
Donald Trump leidet an unheilbarer Hybris. Und fühlt sich toll dabei
Süddeutsche Zeitung
Das Einzige, was ihn stoppen kann? Ist er selbst, sagt der Präsident. Über eine seltsame Anstalt namens Weißes Haus, in welcher der Klinikleiter in Personalunion der problematischste Patient ist.
Das Verhältnis von Donald Trump zum Völkerrecht ist ungefähr so wie sein Verhältnis zur Dekoration des Weißen Hauses: Was ihm gefällt, macht er. Er hat überall güldenes Geschnörkel anbringen lassen, verschiedene Selbstporträts wurden aufgehängt, patriotischer Kitsch steht herum, und einen Teil des historischen Gebäudes ließ er abreißen, um einen Ballsaal im Mar-a-Lago-Style anzubauen. Was andere von seinem „Geschmack“ halten, ist ihm egal. Er tut, was er will, weil er es kann. Und weil ihn niemand daran hindert.
Als ihn im Januar die New York Times befragte, was denn seiner Macht Grenzen setze, sagte Trump: „Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich stoppen kann.“ Was man von seiner Moral zu halten hat, weiß man nicht erst, seitdem er die ICE-Todesschüsse in Minneapolis zuerst als Selbstverteidigung bezeichnete und später den Demokraten die Schuld gab. Mit seinem Verstand ist es auch nicht weit her, man denke nur daran, dass er den Klimawandel für einen hoax, für einen Schwindel hält. Und das Völkerrecht? „Ich brauche kein Völkerrecht“, sagte er in ebenjenem Interview. Im Übrigen definiere er für sich, was Völkerrecht sei.
Das Völkerrecht jedenfalls deckt die Angriffe der USA und Israels auf Iran nicht. Genauso wenig war die Entführung des Diktators Nicolás Maduro in diesem Sinne legal; dasselbe trifft für die Tötungen angeblicher Drogenschmuggler zu. Die USA sind Russland auf jenem Weg gefolgt, der mächtige Länder aus dem internationalen Gerüst der Absprachen, Gesetze und Regelungen hinausführt. Auch Wladimir Putin ist der Auffassung, er brauche kein Völkerrecht, das ihm vorschreibe, ihm missliebige Nachbarn nicht zu überfallen.
Das Völkerrecht übrigens verhindert Militäraktionen keineswegs. Sowohl die Intervention gegen den Irak nach Saddam Husseins Überfall auf Kuwait 1991 als auch der multinationale Einsatz in Afghanistan nach den monströsen Attentaten von 9/11 waren vom Völkerrecht gedeckt. Dass dies mittelfristig weder zum Frieden noch zum nation building im Irak oder in Afghanistan beitrug, steht auf einem anderen Blatt.
Eine Maxime der Trump’schen Außenpolitik lautet: Töte deine Feinde. Darin sind die USA – im Nahen Osten im Verbund mit Israel –zurzeit „erfolgreich“. Und ja, unter diesen Feinden sind viele, die sich schlimmster Verbrechen schuldig gemacht haben. Es ist verständlich, dass sich viele Iraner und Exil-Iraner über den Tod dieser Leute freuen. Wie das Land aber aussehen wird, wer es regiert und ob es „friedlich“ wird, wenn die US-Flugzeugträger Richtung Kuba abgedreht haben werden, weiß niemand. Auch der US-Präsident nicht, der bombardieren lässt, weil er es kann.













