Diskussion über "Stolzmonat"-Video des Verfassungsschutzes

Beim "Stolzmonat", eine Verdrehung des queeren "Pride Month", versuchen Rechtsextremisten, die Deutschlandflagge für sich zu vereinnahmen. Der Verfassungsschutz warnt davor, bekommt dafür aber Kritik.

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Verfassungsschutz sorgt mit einem Video über die Kampagne "Stolzmonat" als Gegenbewegung zum queeren "Pride Month" für Diskussionen. In einem Clip auf der Plattform X erklärt das Landesamt, der Begriff "Stolzmonat" werde als "rechtsextremistischer Kampfbegriff" genutzt. Juristen äußerten daraufhin Kritik, da die Kampagne von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes erklärte, das Ziel des Videos sei es, "die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass die Urheber der Kampagne "#Stolzmonat" rechtsextremistische Organisationen sind, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden". Die Kampagne sei von der Szene bewusst so gestaltet, dass dies nicht auf den ersten Blick erkennbar sei, "um Anschluss an nicht extremistische Kreise zu finden". Die Deutschlandflagge werde dabei von den Rechtsextremisten für ihre Kampagne vereinnahmt.

Jedoch versuche die Szene, mit dem "Stolzmonat" Vorurteile gegenüber trans- und homosexuellen Menschen ideologisch zu besetzen, sagte der Sprecher. Als ein "Frühwarnsystem" des demokratischen Rechtsstaates sehe sich der Verfassungsschutz daher in der Pflicht, seinem gesetzlichen Auftrag zur Information und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen.