Die Migrationskrise verschafft Polens Regierung ein Comeback
Die Welt
Trotz Massenprotesten wegen eines drohenden „Polexit“ erlebt Polens nationalkonservative Regierung einen Höhenflug. Das Umfragehoch erinnert an 2015, als sie mit ihrer migrationsfeindlichen Rhetorik auch punktete. Die Partei inszeniert sich als letztes Bollwerk.
Polens nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sieht sich mit Massenprotesten konfrontiert, ihr drohen zudem Strafzahlungen, weil sie seit Monaten Richtersprüche des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ignoriert; die EU-Kommission hält wegen des anhaltenden Abbaus des Rechtsstaats Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds für Warschau zurück.
Mit dem Skandalurteil des von ihr kontrollierten Verfassungsgerichts hat sich die Stimmung gegen die PiS gedreht – das zumindest könnte man glauben, wenn man sich die drohenden Finanzsanktionen und die Protestbilder vom Warschauer Königsplatz vorhält. Wer jedoch genauer hinsieht, erkennt, dass die Lage eine andere ist: Verschiedene Meinungsforschungsinstitute sehen die Partei deutlich vor allen anderen.