Die Impfpflicht, eine leere Drohung?
Die Welt
Je näher die angekündigte allgemeine Impfpflicht in Österreich rückt, desto unsicherer wird ihre Einführung. Die Lage hat sich in entscheidenden Punkten verändert, bei wichtigen Unterstützern wachsen die Zweifel. Die Ankündigungen der Regierung klingen schon jetzt hilflos.
Geht alles nach dem Plan der Regierung in Wien, so bilden die kommenden Tage den Endspurt in einem Gesetzesvorhaben, das die Debatte dieser Tage dominiert wie kein anderes: die Impfpflicht. Am Montag endete die Begutachtung, am 17. Januar soll das Gesetz im parlamentarischen Gesundheitsausschuss beschlossen werden und sechs Tage später im Plenum. Es eilt.
Denn, so lautet die politische Zielsetzung: Bereits am 15. Februar sollen alle ungeimpften Personen in Österreich einen Brief mit dem Aufruf erhalten, sich impfen zu lassen. Nun aber mehren sich Zweifel an der Umsetzbarkeit des Gesetzes wie auch an der Sinnhaftigkeit.
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