Debatte um Tram durch Englischen Garten beendet
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Völlig überraschend hatte die Staatskanzlei kürzlich einer Tram durch den Englischen Garten eine Absage erteilt. Der Ärger ist groß, der Streit geht weiter: Neue Gespräche will die Koalition nicht.
München (dpa/lby) - Nach der überraschenden Absage der Staatsregierung an den Bau einer Tram-Linie durch den Englischen Garten in München wollen CSU und Freie Wähler keine weitere Diskussion darüber, ob ein Kompromiss möglich und das Projekt doch noch realisierbar sein könnte. Anträge von Grünen und SPD, um die Staatsregierung an den Verhandlungstisch mit der Landeshauptstadt und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zurückzubringen, wurden am Dienstag im Landtag von den Koalitionsfraktionen abgelehnt.
Die Entscheidung der Staatsregierung sei richtig, für ihn sei die Sache obsolet, sagte der CSU-Politiker Josef Schmid im Verkehrsausschuss des Landtags. Grüne und SPD warnten dagegen vor einem Schaden für die Stadt und für die Verkehrswende insgesamt. Markus Büchler rief die Staatsregierung - am Ende vergeblich - noch einmal zum Umdenken auf. Die SPD stellte die Zahlen der Staatsregierung zu zusätzlich benötigten Flächen infrage.
Über die Tram-Linie durch den Englischen Garten wurde in München jahrelang gestritten. Der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatte sich am Ende offen für das Projekt gezeigt - weshalb das Kabinett 2017 letztlich entschied, man werde der Aufnahme von Planungen zustimmen und die Prüfung einer natur- und denkmalverträglichen Lösung, "die auch eine Prüfung von Alternativen umfassen soll, konstruktiv begleiten". Der Freistaat ist Eigentümer des Englischen Gartens und hat damit das letzte Wort in der Angelegenheit.
Idstein (dpa/lhe) - Eindringende Wassermassen durch das Unwetter haben in der Nacht zum Freitag schwere Schäden in der Polizeistation Idstein im Rheingau-Taunus-Kreis angerichtet. Das Gebäude werde auf absehbare Zeit nicht wieder in Betrieb genommen werden können. Die Polizei werde aber weiterhin in Idstein präsent sein, hieß es in einer Mitteilung. Es sei geplant, dass die Beamten zumindest für eine Präsenz an Werktagen übergangsweise in andere Räumlichkeiten umziehen. Die telefonische Erreichbarkeit bleibe unverändert. Die Amtsleitung sei bis auf weiteres zur Polizei nach Taunusstein umgeleitet und der Notruf 110 rund um die Uhr erreichbar.
Tonna (dpa/th) - Unbekannte haben von einem Kirchengelände in Tonna (Kreis Gotha) eine Glocke gestohlen. Wie die Polizei in Gotha am Freitag mitteilte, wurde die Tat am Donnerstagnachmittag verübt. Den Angaben zufolge war die Glocke, die ein Gewicht von circa 150 Kilogramm hat, gesichert auf dem Boden abgestellt. Deren Wert sei noch unbekannt. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall machen können.
Hannover (dpa/lni) - Dieses Jahr sollen abermals zwei Löschflugzeuge aus Spanien mit Personal zeitweise in Niedersachsen stationiert werden. Die Flugzeuge vom Typ AT 802 sind zur Waldbrandbekämpfung in Europa vorgesehen, teilte das Innenministerium Niedersachsens in Hannover am Freitag mit. Drei Viertel der sogenannten Vorhaltekosten soll die Europäische Union zahlen, die weiteren Kosten tragen Bund und Land. Eine Summe nannte das Ministerium nicht. Im vergangenen Jahr half die Staffel, Brände in Griechenland zu bekämpfen.
Mechernich (dpa/lnw) - Ein Bewohner einer Obdachlosenunterkunft soll seinen Zimmergenossen in Mechernich in der Eifel mit einem Messer angegriffen und lebensgefährlich verletzt haben. Bei einer Grillparty in der Einrichtung sei es zum Streit zwischen den beiden Männern gekommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Das 44-jährige Opfer kam nach der Tat am Mittwochabend mit lebensbedrohlichen Bauchverletzungen in ein Krankenhaus. Der 62-jährige mutmaßliche Täter wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Die Hintergründe und der genaue Ablauf der Tat waren laut Polizei zunächst unklar.
Dresden (dpa/sn) - Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wird am 12. Mai zur posthumen Verleihung des Internationalen Friedenspreises Dresden an den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny die Laudatio halten. Er habe ihn bereits nach dessen Tod als eine Ikone "aller anständigen" Russen gewürdigt, wie die Initiative Friedenspreis Dresden am Freitag mitteilte. Julija Nawalnaja werde die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung von Gauck entgegennehmen. Ihr Mann, Kremlkritiker und prominenter Widersacher von Präsident Wladimir Putin, war am 16. Februar in einem Straflager am Polarkreis in Sibirien unter ungeklärten Umständen gestorben.
Seit dem Putsch im Niger wendet sich die Militärjunta des Landes verstärkt Moskau zu. Aufgrund der angespannten Beziehungen will Washington seine Truppen von dort abziehen. Laut dem Pentagon machen sich russische Soldaten bereits auf einem Stützpunkt breit, auf dem sich auch noch US-Militärs befinden.
Bad Friedrichshall (dpa/lsw) - Ein Polizist hat am Freitag bei einer Hausdurchsuchung in Bad Friedrichshall (Kreis Heilbronn) einen Mann angeschossen. Lebensgefahr bestehe bei dem 24-Jährigen aber nicht, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Landeskriminalamt (LKA) und Staatsanwaltschaft. Laut den Angaben bewaffnete sich der junge Mann mit einem Messer, woraufhin ein Beamter seine Dienstwaffe gezogen und auf ihn geschossen haben soll. Das LKA hat nun die Ermittlungen aufgenommen.
Gröbenzell (dpa/lby) - Beim Brand eines Reihenhauses in Oberbayern ist ein sechsstelliger Schaden entstanden. Menschen wurden bei dem Feuer nicht verletzt, so die Polizei am Freitag. Ein Nachbar entdeckte die Flammen am Donnerstagabend und verständigte die Bewohner und die Feuerwehr. Das Feuer soll auf einem Balkon in Gröbenzell (Landkreis Fürstenfeldbruck) ausgebrochen sein und auf den Dachstuhl übergegriffen haben. Hinweise auf vorsätzliche Brandstiftung gibt es nicht. Der Schaden liegt bei rund 250.000 Euro.