Corona-Lage: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hält Impfpflicht für verfassungskonform
Frankfurter Rundschau
Die Landesregierung in Thüringen hat aufgrund der hohen Infektionszahlen im Land neue Corona-Regeln beschlossen. Darunter fällt auch die Absage von Weihnachtsmärkten.
+++ Update, 17:30 Uhr: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält eine allgemeine Impfpflicht für verfassungsrechtlich machbar. Das sagte er am Dienstag in Wiesbaden. Es komme darauf an, die Regelung sorgfältig zu treffen - das könne man nicht in zwei Wochen erledigen. Bouffier bekräftigte seine Einschätzung, dass an einer Impfpflicht kein Weg vorbeiführe, um die Corona-Pandemie dauerhaft in den Griff zu bekommen. Entweder, man gehe von Welle zu Welle mit den entsprechenden Einschränkungen, oder es gelinge, den Impfstatus zu erhöhen, argumentierte der Ministerpräsident.
+++ Update, 16:58 Uhr: In Hamburg gelten ab Montag strengere Corona-Maßnahmen. Die 2G-Regel gilt in der Hansestadt dann auch für Theater, Kinos, Hotels und weitere Freizeiteinrichtungen. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD*) nannte die bis dato geltende 3G-Regel ein „falsches Signal“. Das berichtet der NDR.
Die nun geltenden strengeren Corona-Beschränkungen in Hamburg sollen laut Tschentscher den Impfanreiz für die Bevölkerung erhöhen. Von der 2G-Regel ausgenommen sind vorerst Kinder und Jugendliche.
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