CDU will Landesprogramm mit Fusionsprämie für kleine Kitas
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In manchen Gegenden Thüringens gibt es immer weniger Kita-Kinder. Die CDU schlägt vor, Kommunen eine Prämie zu zahlen, die Einrichtungen zusammenlegen und dafür investieren müssen.
In manchen Gegenden Thüringens gibt es immer weniger Kita-Kinder. Die CDU schlägt vor, Kommunen eine Prämie zu zahlen, die Einrichtungen zusammenlegen und dafür investieren müssen.
Erfurt (dpa/th) - In der Debatte über den Umgang mit den zurückgehenden Kinderzahlen in Kitas schlägt die Thüringer CDU-Fraktion ein Landesprogramm mit Fusionsprämien vor. "Mit dem Landesprogramm geben wir Trägern und Gemeinden ein Instrument an die Hand, um aktiv Verantwortung zu übernehmen und passgenaue Lösungen vor Ort zu entwickeln – sei es durch Kooperationen, Zusammenschlüsse oder neue Nutzungskonzepte", sagte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Es gehe um verlässliche Angebote in der Fläche.
Das für 2027 geplante und befristete Programm soll nach dem Wunsch der Christdemokraten Teil der Überarbeitung des Kindergartengesetzes werden, die noch im März ins Parlament eingebracht werden soll.
Demnach sollen Gemeinden finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kleine Einrichtungen zusammenlegen und dafür investieren müssen. Außerdem soll es Geld geben, wenn aufgegebene Kindergartenstandorte umgewidmet und beispielsweise als Begegnungsstätten, Einrichtungen der Tagespflege oder Mehrgenerationenhäuser genutzt werden. Für die Fusionsprämien stehen rund zwölf Millionen Euro bereit. Der CDU-Vorschlag soll noch von den Fraktionen der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD diskutiert werden.
Die bisherigen Pläne zur Änderung des Kindergartengesetzes sehen die Einführung eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres vor, das von den Linken bei früheren Haushaltsverhandlungen erwirkt wurde. Die letzten beiden Jahre im Kindergarten sind in Thüringen bereits kostenlos.
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