CDU-Kreisverband will Unvereinbarkeitsbeschluss kippen
n-tv
An der CDU-Basis rumort es. Aus Sachsen-Anhalt kommt von einem Kreisverband die Forderung: Weg mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet. Für den Landesverband hingegen ist die Beschlusslage klar.
Der CDU-Kreisverband Harz in Sachsen-Anhalt hat die Bundespartei aufgefordert, den Unvereinbarkeitsbeschluss unter anderem mit der AfD aufzuheben. Der Kreisvorstand fasste den Beschluss bereits in der vergangenen Woche und legte ihn jetzt der Landespartei vor. Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU ist ein Parteitagsbeschluss von 2018, der jegliche Zusammenarbeit der Christdemokraten mit der AfD und der Linkspartei ausschließt.
"Die CDU hat die Wahl im Osten klar verloren", heißt es in dem Beschluss. Selbst klassische CDU-Hochburgen hätten nicht gewonnen werden können. "An der CDU-Basis rumort es massiv." Zahlreiche Parteiaustritte lägen im Kreisverband Harz bereits vor, viele weitere Mitglieder drohten mit Austritt.
