CDU-Fraktion gegen Verbot von Verbrennungsmotoren

Thüringen sieht sich als Autoland - nicht nur wegen Opel in Eisenach, sondern wegen der vielen Zulieferer. Die oppositionelle CDU-Fraktion ist gegen ein europaweites Aus für Verbrennungsmotoren.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens CDU-Landtagsfraktion setzt sich für einen Stopp des für 2035 geplanten EU-Verbots für Verbrennungsmotoren ein. Der Vorschlag sei von den anderen CDU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion bei einer Europakonferenz unterstützt worden, teilte die Thüringer Oppositionsfraktion am Dienstag in Erfurt mit. Thüringen sei ein Autoland. "Eine Transformation mit der Brechstange wird nicht funktionieren", sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt. Gerade in ländlichen Regionen sei bezahlbare Mobilität mittelfristig noch nicht nur mit Elektrofahrzeugen zu leisten. "Deshalb braucht es Technologieoffenheit."

In Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hätten die Unions-Fraktionsvorsitzenden ihre Position deutlich gemacht. Die Forderung solle zudem in das Wahlprogramm von CDU und CSU für die Europawahl Eingang finden. Thüringens Wirtschaft sei von der Automobilindustrie geprägt - vor allem von Zulieferern. Rund 700 Unternehmen produzierten im Freistaat und beschäftigten rund 66.000 Mitarbeiter, heißt es in der Mitteilung der CDU-Fraktion. "Notwendig ist es, CO2-Reduktion und bessere Luftqualität erfolgreich zu meistern und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Einzelne Technologien zu verbieten, wird dabei nicht zum Ziel führen", sagte Voigt. Seine Fraktion sei für eine Beimischung von synthetischen Kraftstoffen in Benzin und Diesel und eine Befreiung von der Energiesteuer für nicht fossile Bestandteile von Kraftstoffen.

Die Neuzulassungen von Hybrid- und Elektrofahrzeugen sanken 2023 in Thüringen um 4,4 Prozent beziehungsweise 3,0 Prozent nach Angaben des Statistischen Landesamtes. Es wurden rund 12 700 Hybrid- und 6300 E-Autos angemeldet. Der Anteil der neu zugelassenen Pkw mit alternativen Antrieben - dazu gehört laut Landesamt in geringem Umfang auch Gas - verringerte sich von 42,5 Prozent auf 40,8 Prozent.