CDU für Verbesserungen beim Kita-Gesetz - Hubig kontert
n-tv
Viel wurde schon über das 2021 in Kraft getretene Kita-Gesetz diskutiert. Die CDU-Fraktion sieht Bedarf zum Nachbessern, Ampel-Vertreter sehen eine späte Anerkennung des Gesetzes durch die Opposition.
Mainz (dpa/lrs) - Die oppositionelle CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag sieht reichlich Verbesserungsbedarf bei dem im Juli 2021 in Kraft getretenen Kita-Gesetz und hat einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Das Gesetz habe sich als nicht alltagstauglich erwiesen, es gebe "massiven Reformbedarf", sagte der Unions-Abgeordnete Thomas Barth im Plenum in Mainz. Deutlicher Widerspruch kam von Vertretern der Ampel-Fraktionen und von Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).
Ein Kernpunkt des CDU-Entwurfs ist die Schaffung von fünf Prozent mehr Personal für die Betreuung von Kindern unter zwei Jahren sowie von zehn Prozent bei Kindern über zwei Jahren - insgesamt braucht es Barth zufolge dafür rund 1.500 Vollzeitstellen. Barth räumte ein, es sei schwierig zusätzliches Personal zu finden. Dafür müssten die Ausbildungskapazitäten erhöht werden.
Der SPD-Abgeordnete Sven Teuber sagte, er könne nicht nachvollziehen, wie die Unionsfraktion auf 1.500 Vollzeitstellen komme. Der Entwurf sei ein "Scheinriese". Grünen-Vertreter Daniel Köbler sprach von einem "Reförmchen". Letztlich zeige der Entwurf der CDU-Fraktion, dass diese mittlerweile das Kita-Gesetz der Ampel im Kern akzeptiert habe.
