Bundesweit gleichzeitig 170 Razzien wegen Hetze im Netz
n-tv
Die Polizei geht mit einer Offensive gegen digitalen Hass vor: Einsatzkräfte werden parallel in 130 Verfahren bei Beschuldigten vorstellig. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um rechtsradikale Äußerungen.
Die Polizei geht seit dem Morgen in einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Es soll mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Federführend ist das Bundeskriminalamt. Der Aktionstag findet seit einigen Jahren regelmäßig statt.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sagte zu der Aktion: "Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter ihren Handys oder Computern verstecken können." In Reuls Land werden 14 der bundesweit insgesamt rund 130 Verfahren geführt, um die es bei dem Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht.
