Bundesregierung soll "endlich mal Probleme lösen"
n-tv
CDU-Chef Merz wüsste gern mehr über die Stippvisite des Bundeskanzlers in Washington und wäre vor allem froh, wenn die Bundesregierung zu Hause "mal ein paar Probleme löst". Leider erlebe man eine völlig zerstrittene Koalition, die Versprechungen mache und nicht einhalte.
Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hätte von Bundeskanzler Olaf Scholz Auskunft darüber erwartet, warum er kurzfristig zu einem Besuch nach Washington aufgebrochen ist. "Und dann wäre es ja gut gewesen, wenn wir genau gewusst hätten, worüber wird jetzt eigentlich gesprochen und was ist der Sinn dieses Besuches", sagte Merz im "Frühstart" von ntv. "Man kann ja auch telefonieren, man kann Videokonferenzen machen, aber jetzt extra nach Washington zu reisen, scheint ja einen tieferen Grund zu haben. Das muss kein schlechter sein. Aber darüber informiert zu werden, warum jetzt dieser Besuch stattfindet, das wäre gut gewesen."
Im Prinzip sei es gut und richtig, dass der Bundeskanzler mit US-Präsident Joe Biden spreche. "Aber es hat ja in der letzten Woche einige Irritationen gegeben, auch um die Panzerlieferungen. Der Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten hat erklärt: Also die Abrams, die werden ziemlich lange nicht kommen. Aber wir haben dem deutschen Bundeskanzler mal gesagt, okay, wir machen es, damit sie selber liefern können." Da scheine es Irritationen zwischen Deutschland und den USA zu geben, so der CDU-Vorsitzende.
Die aktuellen Nachrichten aus der Ukraine seien sehr besorgniserregend, sagte Merz. "Es gibt Beobachter, die sagen, die Ukraine steht militärisch mit dem Rücken zur Wand." Daher müsse nun alles getan werden, "damit die Ukraine sich weiter gegen diesen Angriff aus Russland verteidigen kann".
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.