Bundesregierung hält Anerkennung Palästinas für verfrüht
n-tv
Die Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu einer Zweistaatenlösung, lehnt die Anerkennung eines palästinensischen Staates derzeit aber ab. Der SPD-Abgeordnete Michael Roth spricht von einer Fehlentscheidung Irlands, Norwegens und Spaniens. Die Union schlägt ähnliche Töne an.
Anders als Norwegen, Irland und Spanien lehnt die Bundesregierung eine Anerkennung Palästinas als Staat derzeit weiterhin ab. Man bleibe beim Ziel einer ausgehandelten Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästinensern, "an deren Ende die Akzeptanz ist, dass es einen eigenen palästinensischen Staat gibt", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Einer solchen Zweistaatenlösung sei man im Augenblick allerdings fern.
Gleichwohl sei eine solche ausgehandelte und von allen Seiten akzeptierte Zweistaatenregelung, bei der Israel und Palästinenser friedlich nebeneinander leben, "die einzige Lösung für diesen Konflikt, so langwierig das auch noch sein würde", ergänzte Hebestreit. "Das wird viel diplomatisches Geschick und auch wahrscheinlich viel Zeit bedürfen." Vor dem Hintergrund der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch andere europäische Länder ergänzte er: "Da gibt es jetzt keine Abkürzung." Niemand solle die Hoffnung haben, dass sich dieser schwierige Konflikt "durch eine diplomatische Maßnahme, durch eine Entscheidung" plötzlich in Luft auflöse.
Die Regierungen von Norwegen, Irland und Spanien hatten zuvor angekündigt, sie würden Palästina als Staat anerkennen. Das hatten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez mitgeteilt. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden.
Potsdam (dpa/bb) - Bündnisse gegen Rechtsextremismus haben nach dem Wahlsieg der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg zu einem verstärkten Engagement für Toleranz und Weltoffenheit aufgerufen. Am Samstag wollten Vereine und Organisationen mit einem Fest für Solidarität in Potsdam-Babelsberg ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.
Hamm (dpa/lnw) - Ein 22-Jähriger soll einen Mann in Hamm in der Nähe des Hauptbahnhofs mit Messerstichen schwer verletzt haben. Ein Zeuge hatte die Tat in der Nacht zum Samstag beobachtet und war eingeschritten, woraufhin der Täter flüchtete. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstagmittag mit.
Erlangen (dpa/lby) - Ein Hund hat sich bei dem Torjubel seines Besitzers während des EM-Auftaktspiels erschreckt und ihn ins Gesicht und in die Hände gebissen. Der 41-Jährige wurde dabei schwer verletzt, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Zuerst hatte das Onlineportal infranken.de darüber berichtet. Der Schäferhund konnte nach dem Vorfall am Freitag in Erlangen wieder beruhigt werden. Nach der Erstversorgung kam der Besitzer in ein Krankenhaus.