Bund soll bei Wohnungsmodernisierung für Flüchtlinge helfen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landesregierung fordert vom Bund eine finanzielle Beteiligung an der Modernisierung leerstehender Wohnungen zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Angesichts von aktuell fast einer Million ukrainischen Kriegsgeflüchteten in Deutschland sei die schnelle Bereitstellung von bisher ungenutztem Wohnraum unverzichtbar, erklärten Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (beide Linke), am Mittwoch in Erfurt.
Der Bund solle wie bereits in den Jahren 2015/2016 dafür Mittel zur Verfügung stellen. "Die Thüringer Kommunen und die Thüringer Wohnungswirtschaft fordern zu Recht eine entsprechende Investitionsfinanzierung für die Modernisierung von Wohnraum", sagte Hoff. Allein im Freistaat könnten so binnen kürzester Frist rund 3000 weitere Wohneinheiten bereitgestellt werden. Infrastrukturministerin Karawanskij verlangte, das Programm "Sonderförderung Flüchtlingsunterkünfte", das stark genutzt werde, um weitere 250 Millionen Euro aufzustocken.
Der Europawahlkampf ist vorbei, es lebe der Bundestagswahlkampf. Sobald die künftige Besetzung des Europaparlaments geklärt ist, richtet sich der Fokus auf die nächste bundesweite Wahl. Die Vorsitzenden der sechs wichtigsten Parteien werden bei ntv ihr Europawahlergebnis in diesem Sinne einordnen müssen.
Wolfsburg (dpa/lni) - Eine Polizistin und ein Polizist sind bei einem Einsatz in Wolfsburg von drei Männern verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin am Freitag mitteilte, zogen sich der 30 Jahre alte Beamte und seine 32 Jahre alte Kollegin ihre Verletzungen am Donnerstagabend zu, als sie von drei aggressiv auftretenden Männern im Alter von 32, 44 und 46 Jahren bei einem Einsatz in einer Gaststätte im Wolfsburger Ortsteil Vorsfelde angegriffen wurden. Dorthin waren sie wegen einer Körperverletzung gerufen worden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere Menschen haben die Entfernung unzulässig angebrachter Wahlplakate in Dresden beeinträchtigt. Ein Mitarbeiter der Stadt brach die Maßnahme am Donnerstag nach Rathausangaben vom Freitag wegen einer unübersichtlichen Situation ab. Die Landeshauptstadt prüft rechtliche Schritte gegen die Personen. Die vier verbliebenen Plakate hängten mehrere Mitarbeiter gemeinsam am Freitag ab. Ihre Abnahme sei nötig gewesen, da sie den zulässigen Mindestabstand von 20 Metern zu Dienstgebäuden der Stadt, des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland sowie Schulen unterschritten, hieß es.
Breitenbrunn (dpa/lby) - Ein Laster hat sich in Schwaben überschlagen und rund 10.000 Liter Milch verloren. Der Fahrer des Lastwagens wurde leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Sein Gespann kam am Freitagmorgen bei Breitenbrunn (Landkreis Unterallgäu) nach rechts ins Bankett. Daraufhin stürzte der Milchlaster rund fünf Meter eine Böschung hinab. Der Fahrer befreite sich selbst. Mit einem künstlichen Damm verhinderten die Einsatzkräfte, dass die ausgelaufene Milch in einen angrenzenden Fluss fließt. Am Laster entstand ein Schaden von geschätzt 150.000 Euro.