BSW-Fraktionschef geht - was das für die Koalition bedeutet
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Frank Augsten hielt in Thüringen eine bunt zusammengewürfelte Fraktion zusammen. Für Schlagzeilen sorgte einst ein Treffen mit Höcke. Nun tritt er als BSW-Fraktionschef zurück. Die AfD bedauert das.
Frank Augsten hielt in Thüringen eine bunt zusammengewürfelte Fraktion zusammen. Für Schlagzeilen sorgte einst ein Treffen mit Höcke. Nun tritt er als BSW-Fraktionschef zurück. Die AfD bedauert das.
Erfurt (dpa/th) - "Austarieren und den Laden zusammenhalten" - dieser Arbeitsbeschreibung ist Frank Augsten als Fraktionschef nach Ansicht etlicher Thüringer BSW-Abgeordneter gerecht geworden. Der 67-Jährige führte seit Dezember 2024 eine ungewöhnliche Fraktion mit Abgeordneten ganz unterschiedlicher politischer Herkunft, mit teils absoluten Neulingen in der Politik und mit einer großen Aufgabe: Teil einer Regierungskoalition sein, Mehrheiten hinkriegen. Nun hat Augsten seinen Rücktritt bekanntgegeben. Der Agraringenieur will sich wieder ganz seinen fachpolitischen Themen widmen: Landwirtschaft, Umweltpolitik, erneuerbare Energien.
"Der Frank Augsten ist jemand gewesen, der gerade auch für den Start ungemein wichtig war und ich respektiere da seine persönliche Entscheidung", sagte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Augsten habe maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die BSW-Fraktion in kurzer Zeit als verlässlicher Partner in der Regierungskoalition etabliert habe.
Voigt führt in Thüringen Deutschlands einzige sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Das Problem: Sein Bündnis hat keine Mehrheit, es besteht ein Patt zur Opposition, wo die AfD mit mehr als einem Drittel der Sitze im Parlament allerhand Entscheidungen und Gremien blockieren kann. Bei der Verabschiedung von Gesetzen und etwa dem Haushalt ist Voigts Koalition auf die Linke angewiesen. Zugleich hatte das Thüringer BSW - und damit auch die Brombeer-Koalition - immer wieder mit Beschuss von der Bundes-BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht zu kämpfen.
Augsten, so hört man es von mehreren Abgeordneten, galt als ausgleichender Vorsitzender in der Thüringer BSW-Fraktion - auch bei strittigen Themen. Derlei gibt es in der jungen Partei einige. Da ist zum Beispiel der Umgang mit der AfD von Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke. Augsten bot öffentlich und medial viel beachtet ein Treffen mit dem Rechtsaußen an, um über eine mögliche Auflösung von Blockaden im Parlament zu sprechen. Zwei Stunden redete Augsten mit Höcke - ohne greifbares Ergebnis.
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