Brüssel plant Offensive gegen Kindesmissbrauch
Die Welt
Bisher haben Internetkonzerne verbotene Inhalte nur freiwillig gemeldet. EU-Kommissarin Ylva Johansson plant jetzt eine Meldepflicht, sagte sie WELT AM SONNTAG. Aber das ist nur ein Teil der neuen Strategie. Besonders ein Unternehmen gerät dabei ins Visier.
Die EU-Kommission will den Schutz von Minderjährigen im Internet künftig deutlich verbessern. „Der sexuelle Missbrauch von Kindern im Internet nimmt zu. Es gibt Beweise, dass der Missbrauch immer extremer wird. Ich werde in den kommenden Monaten eine Gesetzgebung vorschlagen, die Unternehmen verpflichtet, den sexuellen Missbrauch von Kindern zu erkennen, zu melden und zu entfernen“, sagte die zuständige EU-Innenkommissarin Ylva Johansson WELT AM SONNTAG. „Eine freiwillige Meldung wird dann nicht mehr ausreichen.“
Diese Verpflichtung werde vor allem die großen Internetunternehmen betreffen, die bisher 99 Prozent der Meldungen geleistet haben. „Das Unternehmen Meta (Facebook) alleine ist für 95 Prozent verantwortlich.“
Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan befinden sich viele Flüchtlinge im Nachbarland Pakistan. Von denen fliegt Deutschland regelmäßig ehemalige Ortskräfte aus. Im Interview äußert sich der pakistanische Verteidigungsminister zu Rückkehrmöglichkeiten nach Afghanistan.
Die EU hat beschlossen, bis 2027 komplett auf russisches Gas zu verzichten. Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert die Europäer auf, mehr Waffen für die Ukraine in den USA zu kaufen. Mehr im Liveticker.
Nach Angaben von Generalleutnant Christian Freuding ist sein Kontakt zu Gesprächspartnern im Pentagon mittlerweile abgerissen. Der US-Gesandte Steve Witkoff trifft heute den russischen Präsidenten Putin in Moskau. Mehr im Liveticker.
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An Dienstagnachmittag trifft Trumps Sondergesandter Steve Witkoff zu Verhandlungen in Moskau ein. Kurz bevor Wladimir Putin ihn empfängt, macht der russische Präsident eine Ankündigung, mit der er den Amerikaner beeindrucken möchte.
Russland hat nach eigenen Angaben die lange umkämpfte Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine eingenommen. Wladimir Putin wird am Dienstagnachmittag den US-Gesandten Steve Witkoff treffen. Mehr im Liveticker.
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Nach Gesprächen eines ukrainischen Teams mit US-Unterhändlern in Florida reist Trumps Berater Witkoff nach Moskau weiter. Am Dienstag soll er Putin treffen. CDU-Politiker Hardt hält es für möglich, dass die Ukraine notfalls Gebietsabtretungen an Russland akzeptieren wird. Mehr im Liveticker.
Es sind entscheidende Tage: Ein improvisierter Paris-Besuch von Wolodymyr Selenskyj wird zur Friedenskonferenz. Während Macron seine Unterstützung für die Ukraine unterstreicht, verrät der Auftritt des ukrainischen Präsidenten viel über den Stand der Ukraine-Gespräche.
Fünf Jahre nach Pandemie-Beginn hält das PEI die Auswertung seiner Safevac-App zurück. Jetzt kommt heraus: Jeder 210. Teilnehmer hatte einen Verdacht auf schwere Impfnebenwirkungen. Was ist da los?