Bislang mehr als 300 ausländische Intensivtäter abgeschoben
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Stuttgart (dpa/lsw) - Seit Gründung des Sonderstabes Gefährliche Ausländer im Jahr 2018 hat das Land Baden-Württemberg 313 ausreisepflichtige gefährliche Straftäter abgeschoben. Der Sonderstab in Stuttgart kümmert sich nach Angaben seines Leiters Falk Fritzsch gemeinsam mit den inzwischen vier an den Regierungspräsidien angegliederten Regionalen Sonderstäben um Ausweisungen und Abschiebungen der Gruppe von ausländischen Mehrfach- und Intensivstraftätern. Sie stammen zumeist aus Syrien, der Türkei und dem Irak, wie das Justizministerium mitteilte.
Größtes Problem bei einer Abschiebung sei mit weitem Abstand, die Identität und Staatsangehörigkeit der Betroffenen zu klären. Von den rund 34.000 ausreisepflichtigen Ausländern insgesamt im Südwesten könne man derzeit rund 13.000 Menschen wegen ungeklärter Identität nicht abschieben, erläuterte Fritzsch.
Der Sonderstab Gefährliche Ausländer arbeitet mit den Regionalen Sonderstäben zusammen und fungiert laut Fritzsch auch als Schnittstelle zum Bund. Die Kapazitäten der Sonderstäbe mit insgesamt rund 15 Mitarbeitern - inzwischen arbeiten dort zehn Polizisten, drei Verwaltungsbeamte sowie Juristen - seien allerdings begrenzt. Nur handverlesene Fälle könnten bearbeitet werden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.