"Betreten verboten" gilt im James-Simon-Park weiter

Berlin (dpa/bb) - Besucher müssen den James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel im Bezirk Mitte auch künftig abends verlassen. Allerdings bleiben die zwischen 20 und 6 Uhr geltenden Zugangsbeschränkungen nur bis einschließlich 31. August bestehen, wie Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Freitag mitteilte. In dem Zeitraum gilt: "Betreten verboten". Nach wie vor gelten dort außerdem das Alkoholverbot nach der Berliner Infektionsschutzverordnung und das Musikverbot nach dem Grünanlagengesetz. Die Zugangsbeschränkung gibt es seit einer Woche. Zuvor war es während der Corona-Pandemie mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizei gekommen.

Rechtsgrundlage des Betretungsverbots ist von Dassel zufolge eine Allgemeinverfügung, die das Bezirksamt nun entsprechend befristet hat. Polizeikräfte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen das Einhalten der Regeln durchgesetzt. "Diese Einsätze haben dazu beigetragen, die Lage im James-Simon-Park zu beruhigen", heißt es in der Mitteilung. Die Nutzung des Parks solle schnellstmöglich in vollem Umfang wieder ermöglichen werden. Im James-Simon-Park waren mehrfach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Polizei eskaliert. In der Nacht zu Sonntag vor Inkrafttreten der Zugangsbeschränkung wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, der zeitweise mit rund 2500 Besuchern gefüllt war, wurden 19 Polizisten verletzt. Die Entscheidung, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen und die Frage, wie sich das kontrollieren lasse und von wem, hatten eine Diskussion ausgelöst.