Beschluss: Natura-2000-Landesverordnung ist rechtmäßig
n-tv
Halle/Magdeburg (dpa/sa) - Die Landesverordnung zum europäischen Artenschutzprojekt Natura 2000 ist rechtmäßig. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg in fünf Normenkontrollverfahren geprüft und am 27. Juni endgültig bestätigt, wie das Landesverwaltungsamt in Halle als Obere Naturschutzbehörde am Freitag mitteilte. Verschiedene Grundstückseigentümer, Landwirte, Forstbewirtschafter und Verbände hätten die Prüfungen gefordert, weil sie sich durch die Verordnung in ihren Rechten beeinträchtigt sahen.
Natura 2000 ist ein EU-weites Netz von Schutzgebieten zur Erhaltung gefährdeter oder typischer Lebensräume und Arten. Dazu gehören Einschränkungen bei der Flächennutzung, um seltene Tiere und Pflanzen zu schützen. So gibt es zum Beispiel Beschränkungen und Vorgaben beim Düngen und beim Holzeinschlag. Landesweit seien nun 26 Vogelschutzgebiete und 216 Fauna-Flora-Habitat-Gebiete rechtlich geschützt, hieß es.
Das Oberverwaltungsgericht habe die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Gebietsauswahl und -abgrenzung zurückgewiesen. Vorgegebene Maßstäbe seien nicht verfehlt worden, urteilte das Gericht. Es gebe beispielsweise keine Bedenken dagegen, dass Lärm in Natura-2000-Gebieten untersagt sei, da er Flucht- und Stressreaktionen bei Tieren hervorrufe. Außerdem gebe es grundsätzlich viele Erlaubnis- und Befreiungsmöglichkeiten, hieß es.
Das Natura-2000-Netz besteht den Angaben zufolge aus europaweit miteinander verknüpften Schutzgebieten. In Sachsen-Anhalt sind elf Prozent der Landesfläche betroffen. Die Verordnung zur rechtlichen Sicherung der Gebiete trat zum 1. Januar 2019 in Kraft. Das Landesverwaltungsamt hatte sie im Jahr 2015 erarbeitet.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.