Barley: "Die AfD ist aufgeflogen"

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Barley fühlt sich beim Treffen radikaler Rechter in Potsdam an die Zeit der Nationalsozialisten erinnert. Die Proteste Hunderttausender dagegen machen sie stolz.

Hamburg (dpa/lno) - Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley hat eindringlich vor dem Erstarken rechtsextremer Kräfte und der AfD gewarnt. Mit Blick auf die Machtergreifung der Nationalsozialisten vor dem Zweiten Weltkrieg und das vom Recherchezentrum Correctiv öffentlich gemachten Treffen radikaler Rechter in Potsdam sagte sie am Sonntag auf dem Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg: "Genau so hat es begonnen, dass es eine kleine Gruppe von Menschen gibt, die sich für etwas Besseres halten und die dann selber definieren wollen, wer deutsch ist und wer nicht."

An dem Treffen am 25. November hatten auch einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hatte dort nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Barley betonte vor rund 1100 Gästen im Rathaus, umso stolzer mache sie, dass Hunderttausende Menschen in Deutschland auf die Straße gingen. "Die AfD ist aufgeflogen", sagte die SPD-Politikerin. Seit dem Treffen in Potsdam sei den Menschen bewusst, was die Partei wirklich denke. Aus ihrer Sicht liegt das Erstarken rechter Kräfte auch darin, dass Gesellschaften gespalten, in Gewinner und Verlierer aufgeteilt würden. Und wenn sich dann der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) vor protestierende Bauern stelle und sage, dass sie die Fleißigen und die Bürgergeldempfänger und Ausländer das Problem seien, dann sei das schäbig.