Bündnis von Kleinstparteien will mit Liste zur Wahl antreten
n-tv
Mehrere Kleinstparteien wollen bei der nächsten Landtagswahl mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die designierte Spitzenkandidatin des Zusammenschlusses träumt davon, stärker zu werden als die SPD. Doch sie müssen einige Verrenkungen machen, damit es rechtlich möglich wird.
Erfurt (dpa/th) - Ein neu gegründetes Politikbündnis will zur Thüringer Landtagswahl 2024 mit einer eigenen Liste antreten. Die Kleinstpartei Bürger für Thüringen werde ihre Landesliste für formal parteilose Bewerber aus dem Umfeld anderer kleiner politischer Gruppierungen öffnen, sagte die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die den Bürgern für Thüringen angehört, am Samstag in Erfurt. Damit wolle ihre Partei ein "Bündnis für Thüringen" schmieden. Ihrer Meinung nach könne das Bündnis bei der Landtagswahl "in den zweistelligen Bereich" kommen, wenn es eine gute Arbeit mache. Bergner soll als Spitzenkandidatin der Bürger für Thüringen beziehungsweise des Bündnisses antreten.
Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2019 erhielten FDP und Grüne nur jeweils etwa 5 Prozent der landesweit abgegebenen Zweitstimmen. Die SPD kam auf einen Zweitstimmenanteil von etwa 8 Prozent.
Dem Bündnis sollen auch Vertreter aus dem Umfeld der Partei Die Basis angehören. Diese hatte sich im Zuge der Proteste gegen die Corona-Politik gegründet. Weil das Thüringer Wahlrecht es verbietet, dass jemand auf der Wahlliste einer Partei steht, der gleichzeitig Mitglied einer anderen Partei ist, müssen die entsprechenden Listenbewerber, die derzeit nicht Mitglied der Bürger für Thüringen sind, aus ihren bisherigen Parteien austreten. Nach Angaben Bergners sollen sie allerdings Mitglied in gleichnamigen Parteivereinen bleiben. Formal werden damit also Parteilose auf einer Liste der Bürger für Thüringen antreten.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.