Assad feiert bei Arabischer Liga sein Comeback
n-tv
Durch den Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj beim Gipfel der Arabischen Liga gerät das Comeback des syrischen Machthabers Baschar al-Assad fast in den Hintergrund. Seit Beginn des brutalen Bürgerkriegs in Syrien war dieser jahrelang Persona non grata. Das scheint endgültig vorbei.
Es ist die nächste Stufe einer langsamen Rückkehr auf die diplomatische Bühne: Nach einem Jahrzehnt weitgehender Isolation hat Syriens Präsident Baschar al-Assad in Saudi-Arabien erstmals wieder an einem großen internationalen Treffen teilgenommen. Beim Gipfel der Arabischen Liga in Dschidda sprach Assad von einer "historischen Gelegenheit" für die gesamte Region. Im Bürgerkriegsland Syrien protestierten unterdessen Hunderte gegen die Normalisierung. Die syrische Opposition sprach von "Verrat" und einem "Unschuldszeugnis für einen Mörder". Überraschend nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an dem Gipfel teil.
Assad wurde von den Gastgebern in Dschidda herzlich empfangen. Saudi-Arabiens Kronprinz und faktischer Herrscher Mohammed bin Salman begrüßte ihn mit Umramung und Bruderkuss. Assad ging lächelnd über den lilafarbenen Teppich. Beim Gruppenfoto stand er in erster Reihe, dabei plauderte er mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi und dem irakischen Premierminister Mohammed Schia al-Sudani. Zudem traf er sich mit Tunesiens Präsident Kais Saied.
Assad war lange Zeit stark isoliert, nachdem seine Regierung gegen Proteste 2011 und im darauffolgenden Bürgerkrieg mit äußerster Härte gegen die Bevölkerung vorging. Im Krieg wurden rund 14 Millionen Menschen vertrieben, mehr als 350.000 kamen ums Leben. Dem Machthaber werden Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Giftgas und Fassbomben, Folter und außergerichtliche Tötungen vorgeworfen. Der Menschenrechtsorganisation SNHR zufolge starben allein 15.000 Zivilisten durch Folter, 150.000 wurden willkürlich festgenommen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.