"Asoziales Verhalten" - Streit über Lehren aus Zalando-Aus
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In einer Debatte im Landtag haben sich viele Abgeordnete empört über das Aus des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt gezeigt. Doch auf gemeinsame Lehren aus dem Fall konnten sie sich nicht einigen.
In einer Debatte im Landtag haben sich viele Abgeordnete empört über das Aus des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt gezeigt. Doch auf gemeinsame Lehren aus dem Fall konnten sie sich nicht einigen.
Erfurt (dpa/th) - Am Ende scheitern alle: Etwa eineinhalb Stunden diskutieren die Abgeordneten im Thüringer Landtag über mögliche Lehren aus der geplanten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt, doch ihre Anträge verfehlen alle eine nötige Mehrheit. Die Abstimmung zeigt erneut, wie schwierig die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag sein können. Zwischen der Opposition und den regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD besteht ein Patt.
Worum ging es? Der Mode-Versandhändler Zalando will sein Logistik-Zentrum in Erfurt dichtmachen. Damit steht die berufliche Zukunft von 2.700 Beschäftigten auf dem Spiel. Als sich Zalando im Jahr 2012 in Erfurt ansiedelte, flossen Fördermittel des Landes Thüringen - nach Angaben des Wirtschaftsministeriums steuerte der Freistaat rund 22 Millionen an Investitionshilfen bei. Dass der Versandhändler nach nur 14 Jahren nun weiterzieht, stößt vielen Abgeordneten sauer auf. Inzwischen ist eine Debatte über den richtigen Weg in der Wirtschaftspolitik entbrannt.
Wirtschaftsförderung müsse für die da sein, "die die Wirtschaft mit ihrer Hände Arbeit am Laufen halten", sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft im Landtag. Dies seien die Beschäftigten. "Wirtschaftsförderung muss gute Arbeit fördern." Die oppositionelle Linke-Fraktion hatte die Sondersitzung des Parlaments beantragt, um über Konsequenzen aus dem Zalando-Aus in Thüringen zu sprechen.
In ihrem Antrag schlägt die Linke unter anderem vor, staatliche Förderung künftig standardmäßig mit transparenten Rückzahlungs-, Standorttreue- und Nachweisklauseln zu verknüpfen. "Wie lange wollen wir eigentlich noch Steuergeld für Konzerne wie Zalando ausgeben, die ein paar Jahre später alles stehen und liegen lassen, sich aus dem Staub machen, leere Fabrikhallen und zerstörte Biografien hinterlassen", fragte Schaft in seiner Rede im Parlament.
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