Arbeitgeber erwägen Klage gegen Mindestlohn-Erhöhung
n-tv
Die von der Ampel-Regierung ausgerufene Mindestlohn-Erhöhung stößt vielen Arbeitgebern übel auf. Das Vorhaben torpediere bereits geschlossene Tarifverträge. Der Streit könnte sogar vor Gericht landen.
Deutschlands Arbeitgeber erwägen ein juristisches Vorgehen gegen das von der Ampelregierung angekündigte Gesetz für 12 Euro Mindestlohn. "Unser Problem ist der Weg dahin", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in Berlin. "So wie es im Moment von der Bundesregierung beabsichtigt wird, halte ich es für eine grobe Verletzung der Tarifautonomie", so Dulger.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Anfang des Jahres ein Gesetz für eine Erhöhung der Lohnuntergrenze auf 12 Euro noch in diesem Jahr vorlegen. Am 1. Januar steigt der Mindestlohn bereits von 9,60 auf 9,82 und zum 1. Juli auf 10,45 Euro. Dulger kritisierte das geplante Gesetz als Bruch des Regierungsversprechens, "dass die Mindestlohnkommission der Wächter des Mindestlohns ist und nicht die Politik", wie er sagte.
Offenbach (dpa/lhe) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat von Freitagabend bis Samstag Dauerregen in Hessen vorausgesagt. Zwischen Odenwald, Spessart und Rhön können bis zum Samstagmittag beziehungsweise frühen Nachmittag Mengen von 20 bis 30 Liter pro Quadratmeter innerhalb von 12 bis 18 Stunden fallen, teilte der DWD am Freitagmorgen mit. Die Temperaturen erreichen am Freitag demnach Höchstwerte von 16 bis 19 Grad.
Sonnefeld (dpa/lby) - In Oberfranken soll ein Unbekannter nachts die Pumpe eines Koiteichs eingeschaltet und so das Wasser abgepumpt haben. Dabei starb einer der Kois, die anderen 16 Fische überlebten im fünf Zentimeter flachen Restwasser, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der 26 Jahre alte Besitzer schließt einem Polizeisprecher zufolge aus, dass es in der Nacht zu Freitag einen technischen Defekt an der Pumpe gegeben hat. Um die Pumpe des vier Kubikmeter großen Koiteichs zu betätigen, müsse man mehrere Hebel betätigen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass sich ein Unbekannter in der Nacht Zugang zum Grundstück in Sonnefeld (Landkreis Coburg) verschaffte.
Erfurt (dpa/th) - Auf viele Wolken und Regen können sich die Menschen in Thüringen am Freitag einstellen, am Samstag sind Unwetter möglich. Ab Freitagnachmittag gibt es örtliche Schauer und gegen Abend kommt vom Südosten her Regen auf, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Bergland bis zu 18 Grad.