
AfD will sich gegen Einstufung "juristisch zur Wehr setzen"
n-tv
Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Verfassungsschutz-Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" an. Die Partei werde sich "gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen", erklären die Vorsitzenden Weidel und Chrupalla.
Die AfD hat rechtliche Schritte gegen die Verfassungsschutz-Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" angekündigt. Die Partei werde sich "gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen", erklärten die Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei "ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie".
In aktuellen Umfragen führe die AfD als stärkste Kraft, so Chrupalla und Weidel weiter. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer von Dienstag kommt die Partei auf 26 Prozent und liegt damit noch vor der Union mit 24 Prozent. Im heute veröffentlichten ZDF-Politbarometer ist die AfD dagegen zweitstärkste Kraft. CDU und CSU legen demnach um einen Punkt auf 27 Prozent zu. Die AfD fällt um einen Punkt auf 23 Prozent.
