AfD verlangt Sondersitzung des Landtags zu Schulgeld
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die AfD-Fraktion hat wegen der Wiedereinführung von Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsberufen an freien Schulen eine Sondersitzung des Landtags beantragt. Ziel sei es, die Entscheidung der Landesregierung rückgängig zu machen, erklärte die oppositionelle AfD-Fraktion am Mittwoch in Erfurt. Das Bildungsministerium hatte seine umstrittene Entscheidung vergangene Woche mit fehlenden Geldern nach dem Sparbeschluss des Landtags begründet. Die Kostenübernahme durch das Land war erst im vergangenen Jahr eingeführt worden.
Auf Antrag einer Fraktion muss der Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Wann, legt der Ältestenrat gemeinsam mit der Landtagsverwaltung fest.
Bei der Aussetzung des Schulgeldes habe es sich um eine freiwillige, keine gesetzliche Leistung gehandelt, hatte das Ministerium argumentiert. Kritik kam auch von der CDU-Fraktion, die den Sparbeschluss des Landtags in diesem Jahr initiiert hatte.
Der AfD-Abgeordnete René Aust erklärte, junge Leute hätten nach der Landtagsentscheidung zur Abschaffung des Schulgeldes im April 2021 ihre Zukunft geplant. "Sie wurden von der Landesregierung nun aber bitter enttäuscht." Seine Fraktion verlange die Rückkehr zur Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Masseure, Logopäden und einige andere Ausbildungsberufe, die an einer freien Schule lernen.
