AfD scheitert bei Landtagsvizepräsidenten-Wahl
n-tv
München (dpa/lby) - Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, stellt auch weiterhin keinen Landtags-Vizepräsidenten. Zum mittlerweile 17. Mal scheiterte die Fraktion am Mittwoch damit, eines ihrer Mitglieder in das wichtige Parlamentsamt wählen zu lassen. Diesmal verfehlte der AfD-Abgeordnete Oskar Atzinger die notwendige Mehrheit sehr deutlich - als mittlerweile sechster AfD-Kandidat in dieser Legislaturperiode. Auch in der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD keinen Vizepräsidenten durchsetzen können.
Zwar sieht die Geschäftsordnung des Landtags vor, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen sollte. Bei der geheimen Wahl kann allerdings kein Parlamentarier dazu gezwungen werden, einem Kandidaten oder einer Kandidatin auch zur notwendigen einfachen Mehrheit der Stimmen zu verhelfen.
Meckenbeuren (dpa/lsw) - Die Gemeinde Meckenbeuren im Bodenseekreis rüstet sich nach dem Hochwasser am Wochenende für eine zweite Welle. Derzeit seien die Pegelstände zwar rückläufig, aber ab Montag werde ein erneuter Anstieg der Pegel auf ein ähnlich hohes Niveau von mehr als vier Metern erwartet, sagte eine Sprecherin der Gemeinde. Aus einsatzstrategischen Gründen pumpe man die Keller deshalb weitgehend noch nicht aus, da das Wasser direkt wieder hineinfließen würde. Die Sprecherin kritisierte zudem Schaulustige im örtlichen Hochwassergebiet, die sich am Nachmittag nicht angemessen verhalten hätten.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.