AfD: Enquete-Kommission im Landtag zu Bayerns Corona-Politik
n-tv
München (dpa/lby) - Die AfD im bayerischen Landtag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik im Freistaat. Die Kommission solle aus 18 Abgeordneten und 12 weiteren Mitgliedern bestehen und ihren Abschlussbericht spätestens am 23. September vorlegen, teilte die Fraktion am Freitag in München mit.
"Um für künftige Herausforderungen dieser Art gewappnet zu sein, muss sich Bayern anders aufstellen. Eine Enquete-Kommission ist eine geeignete Einrichtung, um entsprechende Analysen vorzunehmen und daraus Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten", sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Maier.
Der Landtag kann zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Freistaates Bayern fallen, Enquete-Kommissionen einsetzen. Sofern ein Fünftel der Abgeordneten die Einsetzung fordert, ist der Landtag verpflichtet, die Kommission ins Leben zu rufen.
Da die AfD nur 17 der 205 Abgeordneten stellt, fehlt ihr zur Einsetzung aber die notwendige Anzahl von 41 Parlamentariern. Es müssten sich dem Antrag als noch mindestens 24 weitere Abgeordnete finden, die den Antrag unterstützen.
