Abschiebehafteinrichtung nimmt Betrieb auf
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Es ist eines der zentralen Projekte der Brombeer-Regierung. Nun geht die Einrichtung in den Regelbetrieb. Eins bleibt jedoch offen.
Arnstadt (dpa/th) - Die Abschiebehaftanstalt in Arnstadt kann ab heute Häftlinge aufnehmen. Ob aber schon am ersten Tag Flüchtlinge dort einziehen, war nach Angaben eines Sprechers des Migrationsministeriums bis zuletzt unklar. Das hänge von den zuständigen Ausländerbehörden und den Thüringer Amtsgerichten ab. Die Anordnung der Haft stehe unter Richtervorbehalt.
Zuvor hatte es einen einwöchigen Probebetrieb gegeben, in dem die Bediensteten die Abläufe übten. Der Start war mit zwei Plätzen vorgesehen, im Laufe des August sollen es zehn sein. Perspektivisch sollen in der Einrichtung bis zu 37 Menschen unterkommen können.
Die Abschiebehaft gilt als ein zentrales Projekt der Landesregierung von CDU, BSW und SPD. Von der oppositionellen Linke und Flüchtlingsorganisationen gab es Kritik an dem Projekt. Die zuständige Ministerin Beate Meißner (CDU) verteidigte die Anlage hingegen im Vorfeld. Thüringen setze nur vorhandenes Recht um. Es solle keine Einrichtung der Grausamkeit sein. Voraussetzung für Abschiebehaft sei, dass es eine Fluchtgefahr gebe oder von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe.
