Abschiebehaft kostet Hunderttausende Euro

Immer wieder kommt es vor, dass Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen für die Behörden nicht auffindbar sind. Bisweilen werden Menschen deshalb in Abschiebehaft genommen. Das kostet.

Erfurt (dpa/th) - Um ausreisepflichtige Menschen abschieben zu können, hat Thüringen in den vergangenen Jahren mehrere Hunderttausend Euro ausgegeben. Alleine 2022 wurden fast 79.000 Euro gezahlt, damit der Freistaat auf entsprechende Haftplätze in Ingelheim in Rheinland-Pfalz zugreifen kann. Das geht aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Schard hervor.

Aktuellere Daten gibt es den Angaben nach derzeit nicht. Die entsprechenden Abrechnungen für 2023 lägen noch nicht vollständig vor. Für das laufende Jahr seien etwa 180 000 Euro im Haushalt vorgesehen, um in Ingelheim ausreisepflichtige Flüchtlinge in Abschiebehaft nehmen zu können, die in Thüringen leben. Thüringen selbst betreibt keine eigene Abschiebehaftanstalt.

Alleine für die Plätze in Ingelheim waren 2019 etwa 103 000 Euro, 2020 etwa 93.000 Euro und 2021 etwa 70.000 Euro ausgegeben worden. Zudem hatte Thüringen in dieser Zeit allerdings auch Abschiebehaftplätze etwa in Dresden oder Pforzheim genutzt. Dazu, wie viel Geld das Land für die Nutzung dieser Plätze gezahlt hat, macht das Ministerium in der Antwort keine Angaben.