Abgeordnete Quade tritt aus der Linken aus
n-tv
Für die Linke hat sie im Parlament in Magdeburg jahrelang die Themen Polizei und Migration bearbeitet - das ist nun vorbei. Henriette Quade verlässt Partei und Fraktion. Warum?
Magdeburg (dpa/sa) - Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade verlässt die Linke. Sie begründet ihren Schritt mit dem Antisemitismus-Kurs der Partei. In einer auf ihrer Website veröffentlichten Austrittserklärung nimmt Quade Bezug auf einen Antrag, der am Wochenende auf dem Bundesparteitag der Linken in Halle beschlossen wurde. Darin werde zutreffend festgestellt, dass der Nahostkonflikt nicht am 7. Oktober 2023 mit dem Hamas-Überfall auf Israel begonnen habe, so Quade. Mit keinem einzigen Satz aber werde der "mörderische Antisemitismus" erwähnt. Ein kompromissloser Kampf gegen jeden Antisemitismus sei ihr "in und mit dieser Partei" nicht möglich.
Der Staat Israel könne die Angriffe nur durch militärische Gewalt abwenden, solange er militärisch bedroht werde. "Die Forderung, Israel keine Waffen zu liefern, würde Israel bei ihrer Umsetzung in letzter Konsequenz schutzlos stellen." Diese Friedenspolitik laufe wie die Positionen zur Ukraine "auf eine Politik des Sterbenlassens" hinaus.
Quade verlässt auch die Landtagsfraktion, will jedoch fraktionslose Abgeordnete bleiben. Zunächst hatte der MDR über den Austritt berichtet.
