Abgeordnete betonen Wert der EU für Deutschland
n-tv
Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra hat dazu am Dienstag im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben.
Magdeburg (dpa/sa) - Vor der Europawahl hat Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra die Bedeutung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene hervorgehoben. Europa und seine Errungenschaften seien im Vergleich der Kontinente dieser Welt keine Selbstverständlichkeit, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in Magdeburg. In der folgenden Debatte diskutierten die Abgeordneten energisch über Vor- und Nachteile der Europäischen Union für Deutschland.
Bei der Europawahl wählen die Bürger der EU-Länder die Mitglieder des Europäischen Parlaments. In Deutschland ist die Wahl am 9. Juni. An dem Tag werden in Sachsen-Anhalt außerdem die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte und Ortsvorsteher neu gewählt.
Robra betonte die Bedeutung europäischer Fördermittel für Sachsen-Anhalt. "Europa ist für uns alle wichtig", sagte er. Es garantiere Frieden, Freiheit, Sicherheit und Grundlagen für ein gutes Leben in relativem Wohlstand. Bei der Europawahl gehe es um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung und ein "klares proeuropäisches Zeichen". Angesichts europaskeptischer Strömungen in vielen Mitgliedstaaten handele es sich um eine zukunftsweisende Wahl, so Robra. Von den Mehrheitsverhältnissen im Europäischen Parlament hänge die Zusammensetzung der nächsten Europäischen Kommission ab und damit auch die inhaltliche Ausrichtung der gesamten EU für die nächsten Jahre.
