Abgeordnete betonen Wert der EU für Deutschland
n-tv
Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra hat dazu am Dienstag im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben.
Magdeburg (dpa/sa) - Vor der Europawahl hat Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra die Bedeutung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene hervorgehoben. Europa und seine Errungenschaften seien im Vergleich der Kontinente dieser Welt keine Selbstverständlichkeit, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in Magdeburg. In der folgenden Debatte diskutierten die Abgeordneten energisch über Vor- und Nachteile der Europäischen Union für Deutschland.
Bei der Europawahl wählen die Bürger der EU-Länder die Mitglieder des Europäischen Parlaments. In Deutschland ist die Wahl am 9. Juni. An dem Tag werden in Sachsen-Anhalt außerdem die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte und Ortsvorsteher neu gewählt.
Robra betonte die Bedeutung europäischer Fördermittel für Sachsen-Anhalt. "Europa ist für uns alle wichtig", sagte er. Es garantiere Frieden, Freiheit, Sicherheit und Grundlagen für ein gutes Leben in relativem Wohlstand. Bei der Europawahl gehe es um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung und ein "klares proeuropäisches Zeichen". Angesichts europaskeptischer Strömungen in vielen Mitgliedstaaten handele es sich um eine zukunftsweisende Wahl, so Robra. Von den Mehrheitsverhältnissen im Europäischen Parlament hänge die Zusammensetzung der nächsten Europäischen Kommission ab und damit auch die inhaltliche Ausrichtung der gesamten EU für die nächsten Jahre.
Magdeburg (dpa/sa) - Mit der Elefantenkuh Sweni hat der Zoo in Magdeburg jetzt eine neue Bewohnerin. Sie habe den Transport vom Grünen Zoo im nordrhein-westfälischen Wuppertal gut überstanden und werde nun schrittweise an die anderen Elefanten gewöhnt, teilte der Magdeburger Zoo mit. Die Afrikanische Elefantenkuh traf am Freitag auf der Anlage ein.
Idstein (dpa/lhe) - Eindringende Wassermassen durch das Unwetter haben in der Nacht zum Freitag schwere Schäden in der Polizeistation Idstein im Rheingau-Taunus-Kreis angerichtet. Das Gebäude werde auf absehbare Zeit nicht wieder in Betrieb genommen werden können. Die Polizei werde aber weiterhin in Idstein präsent sein, hieß es in einer Mitteilung. Es sei geplant, dass die Beamten zumindest für eine Präsenz an Werktagen übergangsweise in andere Räumlichkeiten umziehen. Die telefonische Erreichbarkeit bleibe unverändert. Die Amtsleitung sei bis auf weiteres zur Polizei nach Taunusstein umgeleitet und der Notruf 110 rund um die Uhr erreichbar.
Tonna (dpa/th) - Unbekannte haben von einem Kirchengelände in Tonna (Kreis Gotha) eine Glocke gestohlen. Wie die Polizei in Gotha am Freitag mitteilte, wurde die Tat am Donnerstagnachmittag verübt. Den Angaben zufolge war die Glocke, die ein Gewicht von circa 150 Kilogramm hat, gesichert auf dem Boden abgestellt. Deren Wert sei noch unbekannt. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall machen können.
Hannover (dpa/lni) - Dieses Jahr sollen abermals zwei Löschflugzeuge aus Spanien mit Personal zeitweise in Niedersachsen stationiert werden. Die Flugzeuge vom Typ AT 802 sind zur Waldbrandbekämpfung in Europa vorgesehen, teilte das Innenministerium Niedersachsens in Hannover am Freitag mit. Drei Viertel der sogenannten Vorhaltekosten soll die Europäische Union zahlen, die weiteren Kosten tragen Bund und Land. Eine Summe nannte das Ministerium nicht. Im vergangenen Jahr half die Staffel, Brände in Griechenland zu bekämpfen.
Mechernich (dpa/lnw) - Ein Bewohner einer Obdachlosenunterkunft soll seinen Zimmergenossen in Mechernich in der Eifel mit einem Messer angegriffen und lebensgefährlich verletzt haben. Bei einer Grillparty in der Einrichtung sei es zum Streit zwischen den beiden Männern gekommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Das 44-jährige Opfer kam nach der Tat am Mittwochabend mit lebensbedrohlichen Bauchverletzungen in ein Krankenhaus. Der 62-jährige mutmaßliche Täter wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Die Hintergründe und der genaue Ablauf der Tat waren laut Polizei zunächst unklar.
Dresden (dpa/sn) - Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wird am 12. Mai zur posthumen Verleihung des Internationalen Friedenspreises Dresden an den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny die Laudatio halten. Er habe ihn bereits nach dessen Tod als eine Ikone "aller anständigen" Russen gewürdigt, wie die Initiative Friedenspreis Dresden am Freitag mitteilte. Julija Nawalnaja werde die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung von Gauck entgegennehmen. Ihr Mann, Kremlkritiker und prominenter Widersacher von Präsident Wladimir Putin, war am 16. Februar in einem Straflager am Polarkreis in Sibirien unter ungeklärten Umständen gestorben.
Seit dem Putsch im Niger wendet sich die Militärjunta des Landes verstärkt Moskau zu. Aufgrund der angespannten Beziehungen will Washington seine Truppen von dort abziehen. Laut dem Pentagon machen sich russische Soldaten bereits auf einem Stützpunkt breit, auf dem sich auch noch US-Militärs befinden.