36 Straftaten seit Hamas-Angriff auf Israel bei Demos
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Seit dem Angriff der Terrormiliz Hamas auf Israel am 7. Oktober sind im Zusammenhang damit insgesamt 36 politisch motivierte Straftaten beim Landeskriminalamt (LKA) Sachsen gemeldet worden. Die Hälfte wurde bei Demonstrationen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Pirna festgestellt, wie das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Neben fünf Verstößen gegen das Versammlungsgesetz habe es sich dabei vor allem um Volksverhetzung und Sachbeschädigung gehandelt.
Aber auch wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten, Androhung, öffentlicher Aufforderung oder Befürwortung von Straftaten sowie Bedrohung, gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung wird ermittelt.
Im Zusammenhang mit den Ereignissen in Nahost sind bisher 14 Demonstrationen bekannt, sechs davon pro-israelisch und acht pro-palästinensisch. Nach Ministeriumsangaben verliefen sie "weitestgehend störungsfrei". Bei einzelnen hauptsächlich pro-palästinensischen Veranstaltungen sei es zu "vereinzelten versammlungstypischen Straftaten" gekommen - Polizisten wurden nicht verletzt.
Die Zahl politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Sachsen nimmt seit Jahren zu. 2022 wurden laut Statistik insgesamt 173 Fälle registriert, nach 167 und 157 in den beiden Vorjahren - und für 2023 bisher 109.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.