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240 Millionen Euro für die Kliniken im Land
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Das Land unterstützt die finanziell angeschlagenen Krankenhäuser mit rund 240 Millionen Euro. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sagte am Mittwoch in Stuttgart, die Kliniken seien das Rückgrat der Pandemie-Bewältigung und dürften durch die Behandlungen von Covid-19-Patientinnen und -Patienten nicht in finanzielle Schieflage geraten. Der Umsatzeinbruch der Krankenhäuser wurde in den vergangenen zwei Jahren zum großen Teil mit Mitteln des Bundes abgedeckt.
Die Einrichtungen haben in den ersten beiden sogenannten Ausgleichsverfahren insgesamt rund 1,54 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Weitere rund 350 Millionen Euro seien bereits in den laufenden Verfahren an die Krankenhäuser weitergegeben worden. Hierbei sei aber nur zum Teil berücksichtigt worden, dass neben Erlösausfällen auch Kosten für Mehraufwendungen aufgrund der Behandlung von Covid-Fällen entstanden seien. 2020 wurden Landeshilfen in Höhe von etwa 210 Millionen Euro ausbezahlt.
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Plauen (dpa/sn) - Die sächsischen Landkreise fordern angesichts einer dramatischen finanziellen Schieflage eine rasche Lösung des Problems. "Selbst wenn wir die freiwilligen Ausgaben komplett auf null fahren würden, könnten wir das Defizit nicht mehr ausgleichen. Damit machen wir den Landkreis tot", sagte Vogtland-Landrat Thomas Hennig (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe freiwillige Aufgaben auf der kommunalen Ebene, die aber im Grunde wie eine Pflichtaufgabe empfunden werden - etwa die Finanzierung der Musikschulen oder der öffentliche Personennahverkehr. "Ich kann nicht einfach die Musikschule schließen."
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Am Tag vor der Friedenskonferenz in der Schweiz, bei der Moskau nicht anwesend ist, unterbreitet der russische Präsident einen Vorschlag für eine Waffenruhe. Die Regierung in Kiew soll Truppen aus vier Regionen zurückziehen und nicht der NATO beitreten. Dann könne es nach Putins Worten schnell gehen.
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Cottbus (dpa/bb) - Nachdem es in einem Mehrfamilienhaus gebrannt hatte, sind die Straßen um das Gebäude in der Cottbuser Innenstadt weiträumig gesperrt worden. Aus bisher ungeklärter Ursache fing eine Wohnung in der siebten Etage des elfstöckigen Hauses in der Karl-Marx-Straße am Freitagvormittag Feuer. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Freitagmittag mit. Zeugen sollen Explosionsgeräusche aus der Wohnung gehört haben, hieß es. Der Polizeisprecher bestätigte, dass einige Fenster der Wohnung zerborsten seien.