„taz“-Journalist kritisiert Umgang von Verfassungsrichtern mit der AfD
Die Welt
Frisch zum Vorsitzenden der Justizpressekonferenz gewählt, kritisiert Christian Rath beim Jahrespresseempfang des Bundesverfassungsgerichts den Umgang mit AfD-Klagen. Er fordert Fairness von der „letzten Kontrollinstanz“ – und stößt auf gemischte Reaktionen.
Frisch zum Vorsitzenden der Justizpressekonferenz gewählt, kritisiert Christian Rath beim Jahrespresseempfang des Bundesverfassungsgerichts den Umgang mit AfD-Klagen. Er fordert Fairness von der „letzten Kontrollinstanz“ – und stößt auf gemischte Reaktionen.
Zahlen der Regierung zur Hochgebildeten-Zuwanderung offenbaren: Auch Schlachter in der Fleischindustrie werden dazugezählt. Mit Zustimmung der Arbeitsagentur kamen Dutzende Inder zu einem Betrieb, der viele in der Probezeit kündigte.
Die Suche nach einem Vizepräsidenten für den Verfassungsschutz steht offenbar vor dem Abschluss. Nach WELT-Informationen soll der Chef einer unscheinbaren Bundesbehörde neuer Stellvertreter an der Spitze des Inlandsdienstes werden.
CDU-Chef Friedrich Merz spricht von einem „bitteren Ergebnis“, lobt aber den Wahlkampf von Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der bietet nach seiner knappen Niederlage bei der Landtagswahl seinen Rücktritt an. Doch der Landesvorstand lehnt ab. Das Mehr im Liveticker.
CDU-Chef Friedrich Merz spricht von einem „bitteren Ergebnis“, lobt aber den Wahlkampf von Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der sieht einen klaren inhaltlichen Anspruch für mögliche Koalitionsverhandlungen. Doch die Stimmung zwischen den Parteien ist feindselig. Mehr im Liveticker.
Grüne Selbstbehauptung: Habeck und sein Parteikollege Daniel Cohn-Bendit bekräftigen nach Özdemirs Wahlerfolg den Kampf gegen die AfD. Der Ex-Vizekanzler stellt eine „Kerbe“ in der Erfolgsgeschichte der Rechtsaußen-Partei fest.
Überraschende Kehrtwende: Die Union feiert plötzlich ihren Wahlverlierer in Baden-Württemberg – und deutet die Enttäuschung um. Jetzt soll der grüne Sieger in die Zange genommen werden.
CDU-Chef Friedrich Merz spricht von einem „bitteren Ergebnis“, lobt aber den Wahlkampf von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der sieht einen klaren inhaltlichen Anspruch für mögliche Koalitionsverhandlungen. Mehr im Liveticker.
FDP-Chef Dürr will trotz des Wahldebakels nicht zurücktreten – und verspricht „Erneuerung“. Ähnlich klingt der SPD-Generalsekretär. CDU-Bundesvorstandsmitglied Armin Schuster wirft den Grünen vor, „schmutzig“ gewonnen zu haben. Mehr im Liveticker.
Bundestagsvizepräsident Nouripour sieht im Wahlerfolg von Özdemir eine „Blaupause“ für die grüne Bundespartei. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki zeigt sich angesichts des Ausscheidens seiner Partei aus dem Landtag schockiert. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben den Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Doch der Vorsprung schmilzt. CDU-Kandidat Hagel bemängelt unsachliche Angriffe. Die Sozialdemokraten zeigen sich geschockt. Mehr im Liveticker.
Die Bundes-CDU lädt die Schuld für die Wahlniederlage bei Spitzenkandidat Hagel ab – doch für Kanzler Merz werden die Regierungsgeschäfte nun härter. Und für die nächsten Wahlen verdüstern sich die Chancen.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben ersten Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Die SPD zeigt sich von ihrem Ergebnis dagegen geschockt. Spitzenkandidat Stoch kündigt seinen Rückzug an. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben ersten Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Die SPD zeigt sich von ihrem Ergebnis dagegen geschockt. Mehr im Liveticker.