Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan – die Dobrindt-Bilanz
Die Welt
Deutschland führt Straftäter nach Syrien und Afghanistan zurück. Exklusive Zahlen aus dem Bundesinnenministerium zeigen die Entwicklung. Doch Grüne und Linke erheben Einwände gegen das Vorgehen.
Deutschland führt Straftäter nach Syrien und Afghanistan zurück. Exklusive Zahlen aus dem Bundesinnenministerium zeigen die Entwicklung. Doch Grüne und Linke erheben Einwände gegen das Vorgehen.
Überraschende Kehrtwende: Die Union feiert plötzlich ihren Wahlverlierer in Baden-Württemberg – und deutet die Enttäuschung um. Jetzt soll der grüne Sieger in die Zange genommen werden.
CDU-Chef Friedrich Merz spricht von einem „bitteren Ergebnis“, lobt aber den Wahlkampf von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der sieht einen klaren inhaltlichen Anspruch für mögliche Koalitionsverhandlungen. Mehr im Liveticker.
FDP-Chef Dürr will trotz des Wahldebakels nicht zurücktreten – und verspricht „Erneuerung“. Ähnlich klingt der SPD-Generalsekretär. CDU-Bundesvorstandsmitglied Armin Schuster wirft den Grünen vor, „schmutzig“ gewonnen zu haben. Mehr im Liveticker.
Bundestagsvizepräsident Nouripour sieht im Wahlerfolg von Özdemir eine „Blaupause“ für die grüne Bundespartei. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki zeigt sich angesichts des Ausscheidens seiner Partei aus dem Landtag schockiert. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben den Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Doch der Vorsprung schmilzt. CDU-Kandidat Hagel bemängelt unsachliche Angriffe. Die Sozialdemokraten zeigen sich geschockt. Mehr im Liveticker.
Die Bundes-CDU lädt die Schuld für die Wahlniederlage bei Spitzenkandidat Hagel ab – doch für Kanzler Merz werden die Regierungsgeschäfte nun härter. Und für die nächsten Wahlen verdüstern sich die Chancen.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben ersten Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Die SPD zeigt sich von ihrem Ergebnis dagegen geschockt. Spitzenkandidat Stoch kündigt seinen Rückzug an. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben ersten Hochrechnungen zufolge die Grünen gewonnen. Die SPD zeigt sich von ihrem Ergebnis dagegen geschockt. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gibt es einer Schätzung des Wahlamtsleiters zufolge eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. In einer Kleinstadt gab es einen Fall unzulässiger Wahlwerbung. Mehr im Liveticker.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gibt es ersten Prognosen zufolge eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. In einer Kleinstadt gab es einen Fall unzulässiger Wahlwerbung. Mehr im Liveticker.
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat offiziell begonnen. Der ehemalige Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat bereits gewählt, ebenso Cem Özdemir. Es zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Mehr im Liveticker.
Eine Art politische Teufelsaustreibung: Schwarz-Rot wickelt den grünen „Heizungshammer“ ab. Aber weder Union noch SPD wirken so, als ob sie an ihr eigenes Konzept glauben. Und im Post-Habeck-Furor wird eines leicht übersehen.
Wegen der Finanzmisere der gesetzlichen Kassen werden Forderungen laut, einen Grundpfeiler der Krankenversicherung zu kippen. Ein Ökonom erklärt dieses bisherige finanzielle „Privileg“ für nicht gerechtfertigt. Welche Chancen hat das Vorhaben?