Wie viel Ampel steckt noch in Schwarz-Rot?
n-tv
Heute vor einem Jahr zerbrach die Ampelkoalition. Schwarz-Rot wollte alles anders machen, aber tut die junge Koalition das auch? In Teilen natürlich schon. Aber es gibt auch überraschende Kontinuitäten.
Der 6. November 2024 war ein Tag, der für so manchen in Deutschland mit einem Schock begann: Donald Trump gewann die US-Präsidentschaftswahl. In Deutschland endete der Tag mit noch einer Breaking News: Die Ampelkoalition zerbrach, nachdem Kanzler Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte - SPD, Grüne und FDP hatten sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen können.
Neu an der Ampel war vieles - vor allem der immense Vertrauensverlust, den die drei Parteien während ihrer dreieinhalbjährigen Regierungszeit erlitten. CSU-Chef Markus Söder ätzte, die Ampel sei die schlechteste Regierung aller Zeiten gewesen, Robert Habeck der schlechteste Wirtschaftsminister. CDU-Chef Friedrich Merz verhöhnte Scholz als "Klempner der Macht". "Sie können es nicht!", schleuderte er dem SPD-Politiker einmal im Bundestag entgegen. Damit erweckten die Unionsparteien ganz bewusst den Eindruck: Wir können es besser. Und: Mit uns wird alles anders.
Aber wie viel hat sich wirklich geändert? Die Grünen sind in der Opposition, Habeck ist weg - Lindner auch, seine FDP kämpft außerhalb des Bundestages gegen die Bedeutungslosigkeit. Für Steuersenkungen und gegen Schulden kämpft seither eigentlich niemand mehr so richtig. Aber es gibt auch mehr Kontinuität, als sich die meisten noch kurz vor und nach der Wahl vorstellen konnten. Ein Überblick:
