Weniger Petitionen von Bürgern an den Landtag
n-tv
Mit Beschwerden oder Bitten können sich Bürger im Saarland an den Landtag wenden. 2022 hat der dortige Ausschuss weniger Eingaben behandelt. Etwas anderes hat sich aber erhöht.
Saarbrücken (dpa/lrs) - 2022 haben sich weniger Bürger mit Bitten und Beschwerden an den Landtag des Saarlandes gewandt: Mit insgesamt 200 Eingaben seien 72 weniger als ein Jahr zuvor behandelt worden, teilte der Landtag am Mittwoch auf Grundlage des Jahresberichts des Ausschusses für Eingaben mit. In den vergangenen elf Jahren haben der Ausschuss jährlich zwischen 180 und 285 Petitionen behandelt.
"Der Jahresbericht 2022 zeigt, dass die Eingaben insgesamt zwar rückläufig sind, aber auch, dass die Möglichkeit der Online-Petition stärker genutzt wird", teilte Landtagspräsidentin Heike Winzent mit. Der Anteil der Online-Petitionen über das auf der Landtagshomepage angebotene Format erhöhte sich von 31 Prozent im Jahr 2021 auf 60 Prozent in 2022.
Die meisten Eingaben (50) hätten den Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport betroffen, gefolgt vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (48). Grundsätzlich können sich Petitionen um Probleme drehen, die Menschen mit Behörden oder anderen öffentlichen Einrichtungen hatten.
