Weg für CDU-SPD-Minderheitsregierung in Sachsen frei
n-tv
Mit dem Votum der SPD-Mitglieder steht das schwarz-rote Bündnis in Sachsen in den Startlöchern. Nun gibt es nur noch ein Hindernis, das zwischen Amtsinhaber Michael Kretschmer und einer erneuten Amtszeit als Ministerpräsident steht.
Der Weg für eine Minderheitsregierung von CDU und SPD in Sachsen ist frei. Nach der CDU votierten auch die Mitglieder der SPD mit klarer Mehrheit für den Koalitionsvertrag. Nach Angaben der Partei stimmten 78,1 Prozent der Teilnehmer einer Briefwahl dafür. Die Beteiligung lag bei 37,1 Prozent. Bei der CDU hatte es nur wenige Gegenstimmen gegeben.
"Die SPD Sachsen hat sich klar dazu bekannt, gerade in dieser schwierigen Situation Verantwortung zu übernehmen und aktiv dafür gesorgt, mit dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für eine handlungsfähige Regierung für Sachsen zu schaffen", bewertete Spitzenkandidatin Petra Köpping das Ergebnis.
