Wahllisten von Grünen und AfD abgelehnt

Die Landeswahlausschüsse haben die Landeslisten der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Gründe sind unterschiedlich, aber jeweils in innerparteilichem Zwist zu finden. Beide Parteien wollen Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Der Landeswahlausschuss im Saarland hat die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl abgelehnt. Grund sei der Ausschluss von Delegierten bei der Aufstellungsversammlung zur Liste, teilte die Landeswahlleitung nach einer mehrstündigen Sitzung des Landeswahlausschusses mit. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen. Die Liste war am 17. Juli im zweiten Anlauf mit Jeanne Dillschneider an der Spitze aufgestellt worden. Von der Wahl waren aber 49 Delegierte aus Saarlouis ausgeschlossen worden. Der Grund: Nach einem Urteil des Bundesschiedsgerichts hatte es bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten gegeben. Mehrere Delegierte der Grünen aus Saarlouis hatten sich danach mit Einwänden gegen die Listen-Aufstellung an die Landeswahlleitung gewandt.