Vogt fordert mehr Einsatz von Madsen bei Verkehrsprojekten
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Konstruktive Ideen für das Vorankommen großer Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein - das fordert die FDP von der Landesregierung. Der zuständige Minister lasse Worten bislang keine Taten folgen.
Kiel (dpa/lno) - Die FDP hat von der Landesregierung mehr Tatendrang bei großen Verkehrsprojekten in Schleswig-Holstein gefordert. "In der Öffentlichkeit zeichnet Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) von sich gern das Bild vom Pragmatiker, der die verschiedenen Projekte durch Gespräche auf Augenhöhe voranbringt", sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt der Deutschen Presse-Agentur. Die Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage zeige jedoch, dass der Minister seinen Worten leider keine entsprechenden Taten folgen lasse.
In Bezug auf die sogenannte Hinterlandanbindung des Ostseetunnels von Dänemark nach Fehmarn schreibt das Ministerium beispielsweise, "die Landesregierung hat zur Hinterlandanbindung keine Vorschläge an Naturschutz- und Umweltverbände gemacht". Zur Autobahn 20 heißt es darin, es seien noch keine weiteren Termine mit den beiden Verbänden vereinbart. Diese seien erst bei Vorliegen konkreter Vorschläge zielführend.
"Mit der Bahn hat der Minister gerade einmal Kennenlerngespräche geführt und mit den Umweltverbänden gar keins: Eine Prioritätensetzung bei der wichtigen Hinterlandanbindung der Beltquerung und anderen Großprojekten sieht nun wirklich anders aus", sagte Vogt. Madsen fordere konkrete Vorschläge als Voraussetzung für Gespräche mit den Umweltverbänden, habe aber offenbar selbst keine. "Den Teufelskreis des Schweigens könnte er durchbrechen, indem er sich endlich konstruktiv mit Ideen einbringt."
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.