Verhaltener Abruf von Energiehilfen: Minister will Änderung
n-tv
Unter der Energiekrise leiden viele Unternehmen, vor allem, wenn sie sich neue Energielieferanten suchen müssen. Doch es werden nicht so viele Hilfen angefordert, wie gedacht. Wohin mit dem Geld aus dem Thüringer Härtefallprogramm?
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will als Reaktion auf die verhaltene Nachfrage nach Energiehilfen einen Teil des Härtefallprogramms für Investitionen nutzen. "Die Wirtschaft hat sich in der Energiekrise bisher erfreulich robust gezeigt. Die Lage ist insgesamt positiver, als wir vor wenigen Monaten noch befürchten mussten", sagte Tiefensee der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Mit einem nicht unerheblichen Teil des mit 120 Millionen Euro dotierten Härtefallprogramms sollten nun Investitionen der Wirtschaft in erneuerbare Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz unterstützt werden. "Aus meiner Sicht könnten Gelder aus der Härtefallabsicherung genutzt werden, um die Förderung des energetischen Umbaus in den Unternehmen deutlich zu verstärken", sagte der Minister. Dazu liefen derzeit Gespräche innerhalb der Landesregierung. Für die Energieumstellung (Dekarbonisierung) in den Betrieben stünden bisher nur rund 30 Millionen Euro aus dem vom Landtag beschlossenen Energie-Sonderfonds zur Verfügung.
Nach Angaben des Ministeriums gibt es bisher knapp unter 50 Anfragen für Hilfen aus dem Härtefallprogramm, davon seien etwa ein Fünftel mit einem Volumen von 1,3 Millionen Euro im Stadium der Antragstellung. Bewilligt seien bisher rund zwei Millionen Euro. Die vergleichsweise wenigen Anträge führte der Minister darauf zurück, dass zentrale Hilfsangebote des Bundes wie die Strom- und Gaspreisbremse wirkten und es auch eine Beruhigung am Gasmarkt mit gesunkenen Preisen gebe.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.