Verhaltener Abruf von Energiehilfen: Minister will Änderung

Unter der Energiekrise leiden viele Unternehmen, vor allem, wenn sie sich neue Energielieferanten suchen müssen. Doch es werden nicht so viele Hilfen angefordert, wie gedacht. Wohin mit dem Geld aus dem Thüringer Härtefallprogramm?

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will als Reaktion auf die verhaltene Nachfrage nach Energiehilfen einen Teil des Härtefallprogramms für Investitionen nutzen. "Die Wirtschaft hat sich in der Energiekrise bisher erfreulich robust gezeigt. Die Lage ist insgesamt positiver, als wir vor wenigen Monaten noch befürchten mussten", sagte Tiefensee der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Mit einem nicht unerheblichen Teil des mit 120 Millionen Euro dotierten Härtefallprogramms sollten nun Investitionen der Wirtschaft in erneuerbare Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz unterstützt werden. "Aus meiner Sicht könnten Gelder aus der Härtefallabsicherung genutzt werden, um die Förderung des energetischen Umbaus in den Unternehmen deutlich zu verstärken", sagte der Minister. Dazu liefen derzeit Gespräche innerhalb der Landesregierung. Für die Energieumstellung (Dekarbonisierung) in den Betrieben stünden bisher nur rund 30 Millionen Euro aus dem vom Landtag beschlossenen Energie-Sonderfonds zur Verfügung.

Nach Angaben des Ministeriums gibt es bisher knapp unter 50 Anfragen für Hilfen aus dem Härtefallprogramm, davon seien etwa ein Fünftel mit einem Volumen von 1,3 Millionen Euro im Stadium der Antragstellung. Bewilligt seien bisher rund zwei Millionen Euro. Die vergleichsweise wenigen Anträge führte der Minister darauf zurück, dass zentrale Hilfsangebote des Bundes wie die Strom- und Gaspreisbremse wirkten und es auch eine Beruhigung am Gasmarkt mit gesunkenen Preisen gebe.