Verband Jüdischer Gemeinden bestürzt über Polizei-Chat

Magdeburg (dpa/sa) - Der Landesverband Jüdischer Gemeinden in Sachsen-Anhalt hat sich bestürzt über einen Klassenchat von Polizeischülern mit rassistischen und antisemitischen Inhalten gezeigt. "Wir erwarten vom Innenministerium ein lückenloses Aufarbeiten des Sachverhalts mit Konsequenzen für die Schuldigen, aber genauso auch mit einer Rehabilitierung der Unschuldigen", erklärte der Verband am Donnerstag. Die Polizei vertrete die demokratischen Prinzipien und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, und diese Aufgabe dürfe von den Beamten nicht unterschätzt werden. Die Wertevermittlung müsse in der Aus- und Fortbildung verankert werden.

Gleichzeitig warnte der Verband "vor einer politisch motivierten Verallgemeinerung". Polizisten gehörten zur Gesellschaft wie auch Vertreter anderer Berufsgruppen. "Entsetzliche, antisemitisch motivierte Vorfälle gab es immer wieder auch in anderen Berufszweigen." Das Thema sei nicht nur eine Angelegenheit innerhalb der Polizei, sondern auch ein weit verbreitetes Problem in der Gesellschaft.

Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hatte am Mittwoch öffentlich gemacht, dass 18 Polizeibedienstete entlassen werden sollen, weil sie als Polizeischüler an einem Klassenchat mit gewaltverherrlichenden Inhalten beteiligt gewesen sein sollen. Den Chat habe von September 2017 bis Dezember 2021 existiert. Von über 5000 Einzelnachrichten seien mindestens 50 antisemitisch, rassistisch oder gewaltverherrlichend gewesen. Gegen 4 der 18 Polizisten wurden strafrechtliche Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Verbreitung gewalt- und tierpornografischer Schriften eingeleitet.