US-Grenzstadt El Paso ruft wegen hoher Zahl von Migranten Notstand aus
Die Welt
Eine Grenzstadt in Texas erwartet ab kommender Woche bis zu 6000 Asylsuchende täglich. Dann läuft eine Regelung aus, die es US-Behörden bisher erlaubte, Migranten leichter abzuweisen. Um die Ankommenden besser versorgen zu können, rief die Stadt nun den Notstand aus.
Der Bürgermeister der US-Grenzstadt El Paso hat angesichts der hohen Zahl an Migranten den Notstand ausgerufen. „Da wir sehen, dass immer mehr Asylsuchende in unsere Gemeinde kommen, und wir sehen, dass die Temperaturen sinken, und wir wissen, dass Titel 42 am Mittwoch auslaufen wird, dachten wir, dass nun der richtige Zeitpunkt ist, den Notstand auszurufen“, sagte Bürgermeister Oscar Leeser am Wochenende. In den vergangenen Tagen hatte eine ungewöhnlich hohe Zahl an Migranten die Südgrenze der USA nahe der Grenzstadt El Paso im US-Bundesstaat Texas überquert.
Die Behörden befürchten, die Zahl der Migranten könnte noch weiter zunehmen, denn kommende Woche läuft in den USA eine Regelung (Titel 42) aus, die es den US-Behörden erlaubt, Migranten an der Grenze unter Verweis auf die Corona-Pandemie schnell zurückzuweisen. Die Regelung war von der Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump eingeführt worden. US-Präsident Joe Biden hatte im Frühjahr versucht, sie aufzuheben, was ein Gericht in Louisiana im Mai per einstweiliger Verfügung verhinderte. Im November erklärte ein US-Gericht in der Hauptstadt Washington Titel 42 für unzulässig.