UN-Bericht wirft China Sklaverei vor

Seit Monaten verschleppt die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Veröffentlichung eines Berichts zur Lage der Uiguren in China. Jetzt kommt ihr Sonderberichterstatter Tomoya Obokata zuvor und erhebt schwere Anschuldigungen gegen Peking.

Wenige Tage nach der feierlich präsentierten Ratifizierung internationaler Konventionen gegen Zwangsarbeit sieht sich die Volksrepublik China schweren Anschuldigungen durch einen UN-Beauftragten ausgesetzt. Der Sonderberichterstatter des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen hält es für erwiesen, dass es sowohl in der autonomen Region Xinjiang als auch in Tibet zu "Formen der Sklaverei" kommt.

"Unabhängige akademische Forschung, offene Quellen, Zeugenaussagen von Opfern, Konsultationen mit Interessenvertretern und Berichte der Regierung" rechtfertigten diese Schlussfolgerung, heißt es in dem Bericht. Mehr noch könnten "übermäßige Überwachung, missbräuchliche Lebens- und Arbeitsbedingungen, Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Internierung, Drohungen, körperliche und/oder sexuelle Gewalt und andere unmenschliche oder erniedrigende Behandlung" den Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen.

Das drastische Fazit des japanischen Sonderberichterstatters für moderne Formen der Sklaverei, Tomoya Obokata, ist Teil eines 20-seitigen Reports, der in dieser Woche veröffentlicht wurde. Das Papier befasst sich nicht nur mit Zwangsarbeit in China, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Es dient dem Menschenrechtsrat als Diskussionsgrundlage für dessen 51. Session im September in Genf.