Teurer Reifenwechsel: Gericht gibt Autofahrerin Recht
n-tv
Gießen/Kirtorf (dpa/lhe) - Eine Autofahrerin hat sich vor Gericht erfolgreich gegen einen kostspieligen Reifenwechsel gewehrt. Konkret drehte sich das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gießen um eine Hilfeleistung einer freiwilligen Feuerwehr in Mittelhessen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Die Feuerwehr war im Dezember vergangenen Jahres wegen eines auf eine Straße gestürzten Baumes gerufen worden. Seinerzeit rückten sechs Fahrzeuge mit 17 Feuerwehrkräften aus, statt eines umgestürzten Baumes fanden die auf der Strecke aber lediglich die Frau, die ihr Auto nach einer Reifenpanne am Fahrbahnrand abgestellt hatte. Dort wartete sie laut Gericht auf den bereits verständigten ADAC. Die Feuerwehr half und wechselte den Reifen, noch bevor der ADAC eintraf.
Das hatte zur Folge, dass die Stadt Kirtorf später 784,20 Euro verlangte. Insgesamt seien Kosten von mehr als 1000 Euro angefallen, diese Summe werde aber "aus Billigkeitsgründen" um ein Viertel reduziert, hieß es nach Gerichtsangaben seinerzeit von der Kommune. Die Frau wandte sich mit einem Eilantrag dagegen und hatte Erfolg.
Das Gericht entschied in seinem Beschluss, ein pauschaler Verweis auf die Feuerwehrgebührensatzung reichte für den Bescheid nicht aus. Es habe auch keine "unaufschiebbare Gefahrenlage" bestanden, die ein Eingreifen der Feuerwehr nötig gemacht hätte. Darüber hinaus habe die Autofahrerin von einer kostenlosen Hilfe ausgehen können, da sie die Feuerwehr gar nicht angefordert habe. Gegen die Entscheidung kann noch Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.