Sunaks Ruanda-Plan droht Niederlage - Hardliner fordern Verschärfungen
n-tv
Die Begrenzung der Migration ist eines der zentralen Wahlversprechen der Tories. Ein Abschiebungsplan nach Ruanda scheitert vor Gericht, die Zahl der Migranten bleibt hoch. Die Regierung will mit einem neuen Gesetz reagieren, droht jedoch bei einer Abstimmung eine weitere Schlappe zu kassieren.
Das britische Unterhaus debattiert seit diesem Mittag über ein in der konservativen Regierungspartei heftig umstrittenes Migrationsabkommen, das Abschiebungen von Asylbewerbern nach Ruanda vorsieht. Bei der für den Abend erwarteten Abstimmung droht Premierminister Rishi Sunak eine Niederlage, da der Gesetzentwurf einigen Tory-Abgeordneten nicht weit genug geht.
Um die Abstimmungsniederlage noch abzuwenden, berief die britische Regierung sogar den Chef ihrer Delegation bei der Weltklimakonferenz ab. Klima-Staatssekretär Graham Stuart habe die COP28 in Dubai verlassen, um an der Abstimmung über den Gesetzentwurf zum Ruanda-Asylpakt teilzunehmen, meldete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf den Regierungssitz 10 Downing Street. Stuart werde aber anschließend zur Klimakonferenz zurückkehren, hieß es demnach.
Der seit etwa einem Jahr amtierende Premier steht innenpolitisch stark unter Druck, die Zuwanderung zu begrenzen. Mit der Abstimmung riskiert er einen Autoritätsverlust wenige Monate vor der Parlamentswahl. Sowohl die Opposition als auch der rechte Flügel seiner Partei haben ihn heftig attackiert.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.