Streit ums frühere Wohnhaus von Oskar Schindler
n-tv
Es geht um Räumungsklagen, einen Abriss und den anschließenden Neubau: Ein Investor will das ehemalige Wohnhaus von Oskar Schindler im Bahnhofsviertel abreißen. Dafür müssen zunächst die Mieter raus.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Vor dem Frankfurter Amtsgericht stehen sich derzeit rund 60 Mieter und ein Luxemburger Investor gegenüber. Die Firma plant, das frühere Wohnhaus des Judenretters Oskar Schindler (1908-1974) im Frankfurter Bahnhofsviertel abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen. Dafür hatte sie den Mietern eine Verwertungskündigung und Räumungsklagen zugesandt - um diese ging es nun auch in den ersten zwei Verfahren vor dem Amtsgericht. Seit fast 30 Jahren gibt es an dem Gebäude eine Schindler-Gedenktafel.
Die Räumungsklagen sind nach Ansicht der Richterin nicht ausreichend begründet und deshalb unwirksam. So heiße es in dem Schreiben, alle Bauteile des Gebäudes hätten das Ende ihrer Lebensdauer erreicht, erklärte die Richterin. Zudem gebe es in dem Haus Kakerlaken. "Das reicht aber nicht", sagte sie. Begründet werden müsse, warum die Bausubstanz nicht erhaltbar sei. Außerdem habe die Eigentümerin keinen rechtlichen Anspruch auf eine Gewinnoptimierung, den sie durch einen Neubau offensichtlich erreichen wolle.
Die Richterin regte daraufhin Vergleichsgespräche zwischen den Parteien an. Möglich seien etwa, Umzugsbeihilfe oder eine Ersatzwohnung. Den beiden beklagten Mietern erklärte sie zudem, dass sie wahrscheinlich mit einer weiteren, diesmal ausführlicher begründeten Kündigung, rechnen müssten.
