Streit um Integrationskurse: SPD wirft Dobrindt „Foul“ vor
Frankfurter Rundschau
Dobrindt streicht Gratis-Integrationskurse für Menschen, deren Bleibeerlaubnis in Deutschland unsicher ist. Die SPD wirft der Union ein „Foul“ vor.
Berlin – Menschen ohne gesicherte Bleibeperspektive dürfen nicht mehr freiwillig an den staatlich finanzierten Integrations- und Deutschkursen teilnehmen. Das hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) beschlossen. Diese Entscheidung könnte den nächsten Koalitionsstreit auslösen. Denn der Koalitionspartner SPD geht dagegen auf die Barrikaden. In einem Schreiben der SPD-Fraktion steht, Dobrindt habe den Zulassungsstopp ohne Abstimmung mit der SPD beschlossen. Die SPD sieht darin ein „Foul“. Während der Koalitionsverhandlungen wurden eigentlich mehr Investitionen in Integration vereinbart als weniger.
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