Steuerkraft der Gemeinden gestiegen
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Erfurt (dpa/th) - Die rechnerische Steuerkraft der Thüringer Gemeinden ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Mit 1326 Euro hatte Jena im vergangenen Jahr die größte Steuereinnahmekraft pro Kopf, gefolgt vom Saale-Orla-Kreis und dem Wartburgkreis. Die Steuereinnahmekraft ist ein rechnerischer Wert, um bei Steuereinnahmen besser Vergleiche ziehen zu können. Dafür werden durchschnittliche landesweite Realsteuerhebesätze angewandt - unabhängig davon, welcher Hebesatz in einer Gemeinde tatsächlich gilt.
Insgesamt erreichten die 631 Gemeinden eine Steuereinnahmekraft von rund zwei Milliarden Euro, teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Donnerstag in Erfurt mit. Das seien 139 Millionen Euro und damit rund 7,2 Prozent mehr als im Jahr 2021. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schrieb bei Twitter, die Kommunen seien gestärkt durch die Krise. "In Coronazeiten und Energiekrise haben wir unsere kommunale Familie nicht alleine gelassen."
Nortorf/Kiel (dpa/lno) - Der dbb Beamtenbund und Tarifunion Schleswig-Holstein hat den Arbeitnehmerempfang der Landesregierung am Mittwoch boykottiert. Grund sei, dass dem dbb im Gegensatz zum Deutschen Gewerkschaftsbund die Möglichkeit eines inhaltlichen Beitrages verwehrt werde: "Wenn die Arbeit der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei diesem Format eine derart untergeordnete Rolle spielen soll, macht eine Teilnahme für uns als darauf spezialisierter Spitzenverband keinen Sinn", sagte der Landesbundvorsitzende Kai Tellkamp in Kiel.
Schwerin (dpa/mv) - Bei einer Verkehrskontrolle in Schwerin haben Beamte einen Autofahrer ohne Führerschein erwischt - offenbar hatte er diesen bereits vor Jahren abgeben müssen. Seine Fahrerlaubnis war ihm wegen einer Verkehrsstraftat im Jahr 2011 entzogen worden, wie das Landeswasserschutzpolizeiamt am Mittwoch mitteilte. Eine neue war ihm demnach nicht erteilt worden. Es bestehe der Verdacht, dass der 64-Jährige seit fast 13 Jahren ohne gültige Fahrerlaubnis auf den Straßen unterwegs sei, hieß es.
Baiersdorf (dpa/lby) - Nach einem Brand in einem Wohnhaus im mittelfränkischen Baiersdorf (Landkreis Erlangen Höchstadt) ist ein Mann tot geborgen worden. Nach Polizeiangaben meldeten Anwohner am Mittwochnachmittag per Notruf, dass Rauch aus einer Wohnung im Erdgeschoss des Hauses drang. Einsatzkräfte der Feuerwehr fanden dort den leblosen Mann, ein Notarzt habe nur noch seinen Tod feststellen können. Wie es zu dem Brand gekommen war, war zunächst unklar. Die Kripo habe die Ermittlungen aufgenommen.
Bremen (dpa/lni) - Wegen des Bildungsprogramms Startchancen soll das Land Bremen zehn Jahre lang zehn Millionen Euro im Jahr für Schulen erhalten. Das teilte das Bremer Bildungsressort am Mittwoch mit. Das Programm fördert Schulen mit einem hohen Anteil benachteiligter Schüler. Im Land Bremen sind 43 Schulen Teil des Vorhabens. Laut Ressort soll Bremen mehr Geld als ursprünglich vorgesehen erhalten. "Das ist für Bremen ein wichtiger Erfolg", sagte Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD). Das Programm wird laut Mitteilung bereits umgesetzt. Bund und Länder hatten sich Anfang Februar nach monatelangen Verhandlungen auf das Programm geeinigt. Bund und Länder tragen die Kosten gemeinsam.